Suche nach Lösung gegen Raab-Schaum: Pröll spricht mit Kollegen aus Ungarn

Man sei um konstruktives Ergebnis sehr bemüht Molterer: Anlagen haben aufrechte Genehmigungen

Nachdem die Wogen zwischen Ungarn und Österreich wegen der Verschmutzung der Raab hoch gegangen sind, ist man jetzt um Konsens bemüht. Es ist ein bilaterales Treffen zwischen Umweltminister Josef Pröll und seinem ungarischen Amtskollegen Umweltminister Gabor Fodor und Landwirtschaftsminister Jozsef Graf geplant. Dabei wird man neben anderer Themen auch über die Raab sprechen, sagte Sprecher Daniel Kapp zur APA.

"Es ist keine einfache lösbare Situation", erklärte Kapp. Doch man sei bemüht, gemeinsam zu einem konstruktiven Ergebnis zu kommen. Ungarns Präsident Laszlo Solyom hat laut ungarischer Nachrichtenagentur MTI Österreich für seinen "Zynismus" kritisiert. Österreich solle jener Lederfabrik, die für die Schaumbildung auf der Wasseroberfläche verantwortlich sein soll, die Genehmigung entziehen.

Dass Österreich nach Ausreden suche, sei schamlos, "dieses Verhalten kann nicht weiter fortgesetzt werden", sagte der ungarische Präsident. Vorige Woche hatte Ungarn angekündigt, die Europäische Kommission mit dem Problem der Schaubildung auf der Raab im österreichisch-ungarischen Grenzgebiet befassen zu wollen.

Molterer verteidigt "Schmutz-Firmen"
Vizekanzler Wilhelm Molterer unterdessen jene grenznahen Firmen, deren Abwässer auf ungarischer Seite für Proteste sorgen, verteidigt: "Diese Anlagen haben alle eine aufrechte Genehmigung, die von der österreichisch-ungarischen Grenzwasserkommission verabschiedet wurde", sagte er nach dem Ministerrat. Diese würden den Vorschriften entsprechen: "Wir halten auch die Grenzwerte ein", so Molterer.

Klar sei jedoch, dass die Auflagen einzuhalten seien, stellte der Vizekanzler klar. (apa/red)