Streiterei geht schon los: SPÖ und ÖVP offenbar uneinig über Semmering-Tunnel

Bartenstein contra Faymann: "Kann nicht warten" Faymann zum SPÖ-Regierungskoordinator ernannt

SPÖ und ÖVP sind offenbar uneinig über den Bau des Semmeringbasistunnels. ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein sagte zur APA: "Die Bundesregierung ist gut beraten, nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass der Semmeringtunnel warten kann." Dem Koralmtunnel dürfe dem gegenüber keine Priorität eingeräumt werden. "Es braucht beides. Nur beides zusammen macht Sinn", sagte Bartenstein.

SPÖ-Verkehrsminister Werner Faymann hatte am Wochenende im "ORF" erklärt, dass aus seiner Sicht derzeit "keine Dringlichkeit" für den Semmeringtunnel zwischen Niederösterreich und der Steiermark bestehe. Dass der Koralmtunnel zwischen der Steiermark und Kärnten komme, stellte er dagegen auf Grund der vertraglichen Vereinbarung mit den Ländern außer Streit.

Bartenstein: "Koralm und Semmering sind Zwillinge"
Bartenstein nannte Koralm und Semmering "Zwillinge, die nicht getrennt werden dürfen". Die Neuplanungen des Semmeringtunnels nach einem entsprechenden Beschluss der ÖVP-BZÖ-Regierung 2005 bereits im Laufen. 2010 könnte nach derzeitigem Planungsstand zum Bauen begonnen werden, 2020 der 1,25 Mrd. Euro teure Tunnel fertig sein, so Bartentein. Darin enthalten seien bereits Mehrkosten von 250 Mio. Euro für die Neuplanung. Beim über 4 Mrd. Euro teuren Koralmtunnel rechnet er mit einer Fertigstellung bis 2018. Die beiden Vorhaben würden damit "einigermaßen im Gleichschritt verwirklicht".

Auch wenn dies nicht im Koalitionspapier verankert worden ist, sei es "eine Selbstverständlichkeit", dass das Projekt Semmering weiter verfolgt werde. Den ÖBB seien gegenüber dem Rahmenplan 2005 bis 2010 zusätzlich 100 Mio. Euro zugestanden worden. Damit seien die Kosten für die Planung gedeckt. "Niemand wird etwas planen, ohne es dann realisieren zu wollen", so Bartenstein.

Ewiger Zankapfel Semmering
Ein neuer Bahntunnel durch den Semmering war bereits vor mehr als 17 Jahren - Ende 1989 - zum Bau freigegeben worden. Ein Sondierungsstollen befand sich sogar schon in Arbeit (Kostenpunkt knapp 100 Mio. Euro), bis das Projekt durch einen niederösterreichischen Umweltschutzbescheid und darauf folgende langwierige Verwaltungsverfahren nachhaltig gestoppt wurde.

"Ampeln auf Grün"
SPÖ-Verkehrsminister Faymann hatte angekündigt, zunächst politische Sondierungsgespräche mit Niederösterreich aufnehmen zu wollen. Bartenstein versicherte nun, dass sich "der politische Rahmen verändert" habe. "Aus heutiger Sicht sind die Ampeln auf Grün gestellt", erklärte er.

2005 hat die alte Regierung die Neuplanung des Bauvorhabens beschlossen. Der Tunnel soll nun statt - bisher geplant - einer zwei Röhren bekommen. Außerdem wird die neue Trassenvariante des Semmering-Bahntunnels von Gloggnitz (NÖ) bis nach Langenwang (Stmk) - statt bisher nur bis nach Mürzzuschlag (Stmk) - führen und damit um 7 Kilometer länger werden. Neben der damit verbundenen Verflachung der Trasse und der höheren Sicherheit würden dabei auch die Umweltbedenken berücksichtigt, erklärte Bartenstein.

Gusenbauer ernennt Faymann zum SPÖ-Regierungskoordinator
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat Verkehrsminister Werner Faymann zum SPÖ-Regierungskoordinator ernannt. Das teilte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina der APA mit. Auf ÖVP-Seite wurde bereits in der Vorwoche Landwirtschaftsminister Josef Pröll von Vizekanzler Wilhelm Molterer als Regierungskoordinator präsentiert.

(apa/red)