Streit über ORF-Kurzberichte dauert an: Fußball-TV-Rechte beschäftigen erneut VfGH

Beschwerden werden in Herbst-Session behandelt VfGH-Präsident Korinek: "Causa ist sehr kompliziert"

Die ORF-Kurzberichterstattung über die österreichische Fußball-Bundesliga beschäftigt neuerlich den Verfassungsgerichtshof. Anlass sind Beschwerden des ORF, von Premiere, ATV, der Bundesliga und der Bundesligavereine über Entscheidungen des Bundeskommunikationssenates vom Jänner und Februar. Die Causa steht auf der Tagesordnung der Herbst-Session (von 25. September bis 14. Oktober). Nach Klärung von Vorfragen ist noch in dieser Session eine öffentliche Verhandlung geplant. Wann es eine Entscheidung geben wird, kann man noch nicht sagen.

Die Causa ist "juristisch sehr kompliziert", erklärte VfGH-Präsident Karl Korinek gegenüber der APA. Denn so sei gar nicht klar, wer wirklich Parteienstellung in dem Verfahren hat. Der ORF auf jeden Fall, aber bei den anderen Beschwerdeführern ist die Frage, wer tatsächlich Träger der Übertragungsrechte ist. Sobald diese Frage geklärt ist, wird eine öffentliche Verhandlung durchgeführt.

Angefochten sind mehrere Punkte der BKS-Entscheidungen. So sehen ATV und Premiere ihr Recht auf Eigentum und Erwerbsfreiheit verletzt, weil der BKS dem ORF 90 Sekunden Berichterstattung pro Spiel zugestanden hat. Ihrer Meinung nach dürften es nur 90 Sekunden pro Bundesliga-Spieltag sein.

Der ORF wiederum hat Beschwerde gegen die Regelungen zum Inhalt der Kurzberichterstattung erhoben. Der BKS hat detailliert festgelegt, was der ORF zeigen darf. Demnach muss sich die Berichterstattung beschränken auf "Tore und weitere herausragende Vorkommnisse (...) insbesondere vergebene Elfmeter, ein im Hinblick auf das tatsächliche Ergebnis spielentscheidender Stangen/Lattenschuss oder Lattenpendler, ein schweres Foul, das zum Platzverweis eines Spielers führt oder schwere Ausschreitungen von Zusehern". Der ORF sieht in diesen Auflagen eine Verletzung der Rundfunkfreiheit.

Zuständiger Referent im VfGH ist übrigens Verfassungsrichter Kurt Heller, der Sohn des gleichnamigen 1990 verstorbenen ÖOC-Langzeitpräsidenten.

Die Fußball-TV-Rechte haben schon mehrfach die Höchstgerichte beschäftigt. So hat der VfGH im Vorjahr eine Beschwerde von ORF und ATVplus abgelehnt und dem Verwaltungsgerichtshof abgetreten.

(apa/red)