Streit um Irans Atomprogramm: UNO-Sicherheitsrat uneinig über Vorgangsweise

Russland, China gegen Vorschläge der West-Länder Iran bleibt hart: "Forschung wird vorangetrieben"

Nach informellen Beratungen mit allen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats sind die fünf Veto-Mächte geteilter Meinung über das weitere Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran geblieben. Die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China wollten sich im Verlauf des Tages zum fünften Mal treffen, um einen gemeinsamen Weg zu finden. Angesichts der Widerstände Russlands und Chinas sollte eine Erklärung formuliert werden, die den atomaren Ambitionen des Irans Einhalt gebietet, ohne dass Sanktionen oder Strafmaßnahmen angedroht werden. Der Iran erklärte, auch bei einem entsprechenden Aufruf des Sicherheitsrats nicht auf seine Atomforschung zu verzichten.

Frankreich und Großbritannien verteilten bei dem informellen Treffen aller Mitglieder Textteile, die aus ihrer Sicht Bestandteile einer gemeinsamen Erklärung sein sollten. Demnach würde der Iran aufgerufen, alle Arbeiten an der Urananreicherung auf längere Sicht auszusetzen. Der Iran steht im Verdacht, mit dieser Technik auch die Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen entwickeln zu wollen.

Russland und China wehrten sich aber gegen die Formulierung, der Sicherheitsrat äußere "ernsthafte Bedenken" gegen das iranische Atomprogramm und verlange von der Islamischen Republik, bisherige Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) zu erfüllen. Solche Sätze könnten den Weg für weitergehende Maßnahmen des mächtigsten Gremiums der UN ebnen. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya erklärte umgehend: "Wir haben einige Schwierigkeiten mit den Elementen."

Die informellen Beratungen mit allen Ratsmitgliedern kamen zu Stande, nachdem sich im Kreis der fünf Veto-Mächte tagelang kein Kompromiss abgezeichnet hatte. Am Donnerstag oder Freitag würden die Gespräche in der großen Runde fortgesetzt, sagte der US-Botschafter bei der UNO, John Bolton.

Der Iran pochte auf sein Recht zu Forschungen an einem atomaren Brennstoffkreislauf. Es könne nicht sein, dass die internationale Gemeinschaft eine Aufgabe dieser Arbeiten verlange, sagte Hamid Reza Azefi, Sprecher des iranischen Außenministeriums, in Teheran. "Das ist unumkehrbar."

Angereichertes Uran kann in Reaktoren zur Stromgewinnung oder zum Bau von Atomwaffen eingesetzt werden. Der Iran hat den Vorwurf, militärische Ziele zu verfolgen, wiederholt zurückgewiesen. Die IAEO in Wien hat den Konflikt vor kurzem an den Sicherheitsrat weitergeleitet.

(apa/red)