Strache bekommt
einen Think Tank

Nach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gönnt sich nun auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) einen Think Tank.

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Er heißt "Denkwerk Zukunftsreich" und kommt mit nur einem Angestellten aus, wie Strache am Dienstag betonte. Es ist dies der Historiker Thomas Grischany, der auch Co-Autor des noch unveröffentlichten Berichts über dunkle Flecken in der FPÖ-Historie ist.

Strache hat bei Besetzung freie Hand

Gemäß der im Vorjahr beschlossenen Beamtendienstrechtsnovelle hat der Vizekanzler und FPÖ-Chef bei der Besetzung solcher Strategie- und Analyseposten freie Hand, eine Ausschreibung ist nicht notwendig. Das "Denkwerk Zukunftsreich" ist das Gegenstück zur Stabsstelle "Think Austria" des Kanzlers, die über sechs Mitarbeiter verfügt.

Grischany Gehalt nicht beziffert

Ziel sei es, "ausschließlich im Interesse Österreichs und seiner Bürger" mit ausgewiesenen Experten nach- und vorzudenken, so Strache. Ein Budget gebe es neben dem - nicht bezifferten - Gehalt für Grischany nur insofern, als Veranstaltungen oder Publikationen finanziert würden. Alles andere passiere ehrenamtlich, unterstrich er.

Erste Veranstaltung am morgigen Mittwoch

Eine erste Veranstaltung findet morgen, Mittwoch statt. Es ist dies die Podiumsdiskussion zur Präsentation des Buchs "Islamischer Antisemitismus" des Politikwissenschafters Michael Ley. Mit dabei sind auch der (kürzlich öffentlich von AfD-Fraktionsvorsitzender Alice Weidel umarmte) Publizist Henryk M. Broder oder die Autorin Laila Mirzo. Ley hätte auch bei der Pressekonferenz mit Strache auftreten sollen, das zweite Rednerpult blieb aber verwaist. Man habe sich im letzten Moment dagegen entschieden, hieß es im Umfeld des Vizekanzlers.

Gegen Senkung des Spitzensteuersatzes

Strache will indes nichts von der Forderung seines blauen Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs wissen, den 55-prozentigen Spitzensteuersatz abzuschaffen. In einer Pressekonferenz ortete er lediglich eine "Meinung" des Staatssekretärs, die "durchaus für ihn auch Sinn ergibt". Seine eigene Position sei aber klar, so Strache. "Wir wollen kleinere und mittlere Einkommen entlasten, und nicht den Spitzensteuersatz senken", sagte er am Dienstag.

In die zu Fuchs diametral entgegengesetzte Richtung ging am Dienstag eine Forderung der Sozialistischen Jugend (SJ). "Der Spitzensteuersatz sollte auf 70 Prozent erhöht werden, zusätzlich braucht es gerechte Millionärs- und Erbschaftssteuern", verlangte SJ-Chefin Julia Herr in einer Aussendung.

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