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"25 Prozent sollten
mindestens drin sein"

Strache im Interview: Warum sich der FPÖ-Chef vor den Neuwahlen im Vorteil sieht

Politik - "25 Prozent sollten
mindestens drin sein" © Bild: Ricardo Herrgott

Am 15. Oktober wird gewählt. Es wird ein Dreikampf zwischen Kern, Kurz und Strache. Ob der Chef der Freiheitlichen Partei in dieser Konstellation gewinnen kann, ist fraglich. Darum bezeichnet er ÖVP-Kontrahenten Sebastian Kurz vorsorglich schon einmal als Karl-Heinz-Grasser-Ersatz.

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Sie haben Ihr Outfit geändert. Markante schwarze Brille, gediegener Tonfall. Im Match mit Kern und Kurz haben Sie am meisten Erfahrung. Sie wollen einerseits für den Wechsel stehen, sind andererseits schon Establishment. Wie wollen Sie auftreten?
Establishment sind wir nicht …

Aber Sie sind schon lange FPÖ-Chef.
Ich glaube, es geht um die Frage, was Establishment ist. Für mich sind das überalterte politische Machtstrukturen in diesem Land. Das sind SPÖ und ÖVP. Wir sind angetreten, um das demokratiepolitisch aufzubrechen. Ich glaube, dass nie die Frage ist, wie jung oder wie alt jemand ist, das sind Nebensächlichkeiten. Wichtig ist, wie ehrlich, authentisch und dynamisch man an die Sache herangeht. Mit Reife und Erfahrung wird es dann in der Regel noch besser.

Und die Brille?
Ist eine Notwendigkeit, wenn die Sehkraft nachlässt. Ich habe Astigmatismus, eine Hornhautverkrümmung, und das hat sich leider verschlechtert. Und irgendwann geht es ohne Brille nicht mehr. Es war am Anfang natürlich eine Umgewöhnung. Auf einmal sieht man wirklich scharf.

© Ricardo Herrgott

Stichwort scharf. Sie haben ja auch ein paar scharfe Themen …
Ich würde klarsichtig sagen.

Harte Themen. Es scheint so, dass Ihnen Sebastian Kurz das Ausländerthema weggenommen hat.
Im Gegenteil.

Sind Sie mit ihm jetzt eigentlich inhaltlich zufrieden?
Er hat mir nichts weggenommen. Er hat in seiner über sechsjährigen Regierungsverantwortung die massiven Fehlentwicklungen wesentlich mitzuverantworten. Er ist das längstdienende Regierungsmitglied der ÖVP, das überall dabei war und überall zugestimmt hat.

Aber die Schließung der West-Balkan-Route schreiben die Wähler nicht der FPÖ zu, sondern Sebastian Kurz.
Glauben Sie mir, das schreibt die Bevölkerung mit Sicherheit nicht Kurz zu, sondern Orbán. Kurz war dabei, als Merkel die unverantwortliche Willkommenskultur ausgerufen hat, da hat er gesagt, wir brauchen mehr Willkommenskultur und dass der Islam ein Teil Österreichs ist, was nicht der Fall ist.

»Die Chance besteht, dass wir uns von Platz drei deutlich verbessern können«

Aber Sie müssen zugeben, Kurz’ Umfragewerte sind großartig.
Schauen wir uns das Ergebnis an. Ich bin überzeugt, dass die FPÖ allen Grund hat, mit Zuversicht in die Wahl zu gehen und dass wir von den 20 Prozent, die wir das letzte Mal hatten, deutlich zulegen können. Die Chance besteht, dass wir uns von Platz drei deutlich verbessern können.

Rechnen Sie mit Platz eins?
Das wäre ein Wunder.

Es gab Zeiten, da konnte man fast sicher davon ausgehen, dass Sie bei Wahlen Erster werden würden.
Nein. Diese Bilder versuchen die Medien zu bauen.

Also wären 22 Prozent auch schon ein Erfolg?
Ein bescheidener. Da ist der Anspruch schon größer. 25 Prozent sollten mindestens drin sein.

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Es ist derzeit zumindest wahrscheinlich, dass die FPÖ in der nächsten Regierung ist, welcher Partner wäre Ihnen denn lieber - die SPÖ unter Kern oder die ÖVP unter Kurz?
Ich muss schon dem Einstieg der Frage widersprechen, denn von Wahrscheinlichkeit kann man nicht reden. Dieses Szenario, dass Rot und Schwarz streiten und dass die ÖVP der Sprengmeister von Regierungen ist, das kennen wir aus der Vergangenheit, es ist aber durchaus wahrscheinlich und zu befürchten, dass die sich dann wieder zusammenraufen. Deswegen sagen wir ja auch, es wird nur mit der FPÖ gelingen, dieses Szenario zu überwinden.

Sie brauchen dann aber einen politischen Partner. Wer wäre Ihnen lieber?
Da haben wir eine absolute Äquidistanz. Wenn SPÖ und ÖVP abgestraft werden sollten, besteht vielleicht die Chance auf ein historisches Fenster. Das ist der Gradmesser: Wer ist bereit, mit uns die nötigen Inhalte für Österreich umzusetzen? Wir stehen nicht dafür zur Verfügung, dass nur eine Farbe ausgetauscht wird und alles weitergeht wie bisher.

Kurz ist auch auf Facebook sehr erfolgreich - das war lang Ihre Domäne. Fühlen Sie sich da bedroht?
Überhaupt nicht. Ich habe keine Furcht vor irgendjemandem. Im Gegenteil, es ist ein schöner, spannender Wettbewerb, die Leute abseits der Zensur direkt informieren zu können. Wenn man Außenminister ist, ist das Liken einfacher als bei einem Oppositionspolitiker, der oftmals verteufelt wird. Wenn ich manchmal Dinge in den Zeitungen über mich lese, krieg ich ja Angst vor mir selber.

Brauchen Sie einen Imagewandel? Wenn Sie in den Medien so negativ dargestellt werden …
Wurde.

Das hat sich geändert?
Ich nehme schon wahr, dass man im Wesentlichen mit gegenseitigem Respekt verfährt. Das war nicht immer so.

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Aber wie Sie gegen Kurz austeilen, ist das respektvoll?
Ich glaube, wenn es um sachpolitisch berechtigte Kritik geht, ist das notwendig.

Auch in so drastischen Worten?
Welche meinen Sie?

Skrupellos und unehrlich haben Sie ihn kürzlich genannt.
Wie man da seit letztem Jahr offenbar den Rammbock Sobotka vorgeschickt hat, um Mitterlehner abzumontieren, das war sicher kein schöner Vorgang, zumindest intrigant. Jetzt kann man über die Begrifflichkeiten streiten, ob man stärkere oder schwächere verwendet, aber ich glaube, diese Vorgangsweise gefällt niemandem. Heute sehen wir zwei Altparteien, die von Altpolitikern im Hintergrund gesteuert werden. Bei der SPÖ war es Gusenbauer, der Kern unterstützt und mitgeholfen hat, Faymann abzusetzen. Und bei der ÖVP haben Schüssel und Pröll mitgeholfen, Mitterlehner abzumontieren und Kurz als Grasser-Ersatz aufzubauen. In Wahrheit sind das Puppen von Altpolitikern.

Wie kann man sich die Wahlkampfauseinandersetzung vorstellen: Müssen Sie ganz besonders aggressiv auftreten, um sich von Kurz abzugrenzen?
Ich brauche mich nicht abzugrenzen. Ich brauche nur den Unterschied sichtbar zu machen, dass der eine in der Regierung die volle Verantwortung hat und daher nicht glaubwürdig ist. Aber das ist ja nicht nur das Thema. Das ist auch die Wirtschaftskompetenz dieser Regierung, die völlig entglitten ist durch eine völlig falsche Steuerpolitik und bürokratische Maßnahmen, wodurch viele Unternehmen abwandern und die Arbeitslosigkeit stark gestiegen ist in den letzten Jahren.

Aber das Wirtschaftswachstum hat sich doch in den vergangenen sechs Jahren verbessert, die Arbeitslosenrate ist leicht zurückgegangen. Seit zwölf Jahren weiß man, dass die FPÖ für zwei große Dinge steht: zum einen gegen die Ausländer, zum anderen gegen die große Koalition, die ohnehin keine mehr ist. Warum haben Sie in den letzten zwölf Jahren noch kein Wirtschaftsprogramm vorgelegt und wollen das erst im Juni machen?
Das Wirtschaftsprogramm gibt es seit zwölf Jahren. Es wird derzeit überarbeitet und dann neu präsentiert. Sie haben außerdem ein paar Kernpunkte vergessen. Wir sind die soziale Heimatpartei. Als solche haben wir heute nicht umsonst nicht nur bei den Arbeitnehmern die stärkste Wählergruppe, sondern bei allen Leistungsträgern, auch Unternehmern und Angestellten. Das heißt, es wird bei den Wählern schon wahrgenommen, dass man uns Wirtschaftskompetenz zutraut, aber natürlich auch sozialpolitische Kompetenz.

Die Wirtschaftskompetenz schreibt man Ihnen nicht zu.
Oh doch. Das haben sehr viele in der Bevölkerung so wahrgenommen. Zum Beispiel, dass wir die Sozialversicherungsträger von zwanzig auf zwei reduzieren wollen, dass wir die Kammerzwänge abschaffen wollen, dass wir Steuern und Lohnnebenkosten auf den Faktor Arbeit senken wollen. Dass wir die Abgabenquote auf unter 40 Prozent bringen wollen. Wir haben seit Jahren ein Programm, das wir jetzt in komprimierter Form noch sichtbarer machen.

»Man muss das durchforsten und schauen, welche Förderungen nicht mehr zu rechtfertigen sind«

Diese Abgabenquote wollen Sie von 45,2 auf 40 Prozent senken. Wie viel wird das kosten? Wie wollen Sie das finanzieren?
Genau das erarbeiten wir in dem Programm, wir werden auch eine Kostengegenüberstellung machen, weil es auch darum geht, dass Österreich Subventionsweltmeister ist. Man muss das durchforsten und sich anschauen, welche Förderungen nicht mehr zu rechtfertigen sind.

Das heißt, Sie würden sich dieses Geld über die Abschaffung von Doppelt- oder Dreifachförderungen holen?
Ich glaube an eine massive Verwaltungsreform, durch die mittelfristig Milliarden zu holen sind. Nur durch eine Steuersenkung ist der Wirtschaftsmotor auf Dauer anzukurbeln, sodass wir durch Steuersenkungen Mehreinnahmen haben. Wenn ich die Schwarzwirtschaft massiver bekämpfe und gleichzeitig die Steuern senke, ist ein Effekt zu merken, da die Menschen in die legale Wirtschaft zurückkehren, weil es sich nicht mehr auszahlt, schwarz zu arbeiten.

Geht sich das aus, ohne die Schulden zu erhöhen?
Mittelfristig sicher. Ja. Da müssen wir hin. Dann werden sich Betriebe in Österreich ansiedeln und die Arbeitslosigkeit reduziert werden.

© Video: News.at

Kommen wir zu einigen Alltagsproblemen der Menschen. Was sagen Sie zu diesem Fall: Eine 65-jährige Österreicherin wird von einer Slowakin gepflegt, da sie sich die Pflegekosten anders nicht leisten könnte. Wir haben doch ein Problem in der Pflege, oder?
Ja, absolut. Das ist ein im Wesentlichen hausgemachtes Problem. Die Länder sind verantwortlich, wenn es um die Pflegeausbildung geht. Allein in Wien melden sich jedes Jahr 600 bis 700 junge Menschen, die eine Ausbildung machen möchten, davon werden 400 nach Hause geschickt, weil in die Ausbildung nicht investiert wird. Und dann benötigt man Pflegekräfte von woher auch immer.

Würden Sie das Gesundheitswesen als Kanzler zentralisieren?
Ja, dort braucht man eine Finanzierung aus einem Topf - auch eine bundeseinheitliche Spitalsplanung -, wo man die Schwerpunkte genau definiert.

Würde es unter Ihrer Kanzlerschaft also keine Pflegekräfte mehr aus dem Ausland geben?
Nein. Es wird immer Bereiche geben, wo wir Fachkräfte aus dem Ausland zulassen, weil wir sie nicht haben oder den Bereich nicht abdecken können. Das muss man evaluieren.

Nach Angebot und Nachfrage?
Genau, und da müssen wir ehrlich sein und sehen, dass in der EU ja der Fehler Methode hat, dass man nicht in nachhaltige Strukturen investiert, sondern teilweise Fachkräfte zum Nachteil dieser Länder nach Westeuropa abzieht. Das ist ein Prozess, der am Ende kippen muss. Das heißt: Wir haben eine Verantwortung, die Sozial- und Wirtschaftsniveaus auf Dauer anzugleichen.

Das lässt sich doch nicht durch die Schließung des Arbeitsmarktes bewerkstelligen.
Natürlich haben wir auch eine Verantwortung für Arbeitslose, die teilweise verdrängt wurden durch billigere Arbeitskräfte aus dem Osten. Das ist ein Verdrängungsprozess. Man muss sich anschauen, wo das der Fall ist und wo wir mit der EU Klartext reden müssen hinsichtlich einer sektoralen Schließung des Arbeitsmarktes.

»Freier Handel steht für mich außer Streit. Aber nicht in Form von TTIP oder CETA«

Sie bzw. Ihre Partei werden vom Hayek-Institut beraten. Das ist ein klarer liberaler - manche würden sagen: neoliberaler - Standpunkt. Das widerspricht dem von Ihnen Gesagten.
Nein. Erstens ist es wichtig, Experten aus allen Bereichen mit unterschiedlichsten Ansichten zu hören. Ich halte auch wenig von Begrifflichkeiten wie neoliberal, aber es gibt vernünftige und unvernünftige Entscheidungen. Dass freier Handel etwas Vernünftiges ist, steht für mich außer Streit. Aber nicht in Form von TTIP oder CETA.

Finden Sie nicht, dass Sie da nachschärfen müssen? Einerseits propagieren Sie die große Sozialkompetenz und auf der anderen Seite Freihandel.
Das ist ja kein Widerspruch.

Doch.
Nein. Wenn die soziale Heimatpartei ein wirtschaftliches Programm macht, so wird es ein volkswirtschaftliches Programm, und nicht ein Programm von elitären Interessengruppen. Was wir heute brauchen, ist, dass die kleineren und mittleren Unternehmer, die Angestellten und die Arbeiter sich verbünden gegen eine Regierung, die die Leistungsträger aussackelt.

Zu einem weiteren Thema aus dem Leben: Sie haben wahrscheinlich eine Putzfrau wie viel andere. Drei von vier Putzfrauen wollen keine regelkonforme Anmeldung, weil sie beim Mann mitversichert sind und sich eine Anmeldung nicht lohnt. Was würde Kanzler Strache tun?
Man sollte dort genauso wie bei der Kinderbetreuung steuerpolitisch ansetzen, sodass man diese Dienstleistungen absetzen kann.

© Ricardo Herrgott

Sie haben vorher gesagt, dass der Islam nicht Teil von Österreich ist. Was ist mit Muslimen, die in Österreich leben? Welche Kriterien müssen die erfüllen, damit Sie von Ihnen als Teil von Österreich akzeptiert werden?
Ich akzeptiere grundsätzlich jeden Menschen bei uns. Faktum ist, wir haben im Jahr 1973 30.000 muslimische Mitbürger bei uns gehabt, und durch eine undifferenzierte Massenzuwanderung haben wir in relativ kurzer Zeit bis zu 700.000 muslimische Mitbürger. Zum Glück gib es auch einige, die sich sehr wohl integrieren. Ihre Religion leben, aber nicht im Sinne eines politischen Islam. Die nicht wollen, dass ihre Kinder schon in der Schule unter Druck gesetzt werden, wenn sie zum Beispiel kein Kopftuch tragen.

Ein nicht politischer Islam kann also schon ein Teil von Österreich sein?
Gegen einen nicht politischen Islam habe ich nichts.

Eine persönliche Frage: Sind Ihre Kinder in eine öffentliche Schule gegangen?
Das war nicht mehr möglich. Diejenigen, die den Österreichern einreden, wie gut und befruchtend diese Bevölkerungsentwicklung ist, sind genau jene, die ihre Kinder in Schulen geben, wo das Problem nicht gegeben ist. Es wird notwendig, dass man seine Kinder in die Privatschule schickt, und das können sich viele nicht leisten.

Sie sind seit zwölf Jahren in der Warteschleife, dass sie Bürgermeister oder Kanzler werden.
In der Warteschleife bin ich nicht …

Ist das manchmal frustrierend oder zermürbend? Manches Thema wird Ihnen dann ja weggenommen von den Regierungsparteien.
Überhaupt nicht. Es ist ja ein Orden, wenn man zwölf Jahre als Hetzer diffamiert wird und dann erlebt, dass die, die einen vorher diffamiert haben, einen wortwörtlich zitieren.

Aber ist es nicht manchmal frustrierend, dass man die Dinge nicht gleich selber umsetzen kann?
Sie müssen das ja realpolitisch sehen …

»Man kann uns da und dort verzögern, aber auf Duaer nicht aufhalten«

Sie müssen schon Ja sagen, sonst fragen sich die Leute: Will er gar nicht Kanzler werden?
Ja, natürlich kann es frustrierend sein. Aber ich versuche, Ihnen realpolitisch zu erklären: Wenn man vor zwölf Jahren eine Partei bei drei Prozent übernommen hat, die totgeschrieben war, und eine Verzehnfachung geschafft hat, dann ist das einzigartig in der europäischen Parteienlandschaft. Man muss am Boden bleiben und sagen, wir haben schon viel erreicht. Jetzt besteht die Chance. Das heißt aber noch nicht, dass man den Gipfel gleich erringt. Ich sage immer, man kann uns da und dort verzögern, aber auf Dauer nicht aufhalten.

Werden wir einen staatsmännischen Strache im Wahlkampf erleben oder einen sehr aggressiven Oppositionspolitiker?
Einen gereiften, ruhigen, stabilen HC Strache, der im Sinne einer Verlässlichkeit für Umsetzung stehen wird.

Keinen lauten?
Manchmal muss man vielleicht lauter werden, aber das soll nicht zur Regel werden.

© Video: News.at

Wahlkampf ist anstrengend. Wie halten Sie sich fit?
Indem ich regelmäßig Sport mache, ich gehe mit meiner Frau regelmäßig laufen, ins Fitnessstudio, wir gehen fleißig mit unserem Hund spazieren. Natürlich gibt es dazwischen auch Phasen, wo man ernährungstechnisch auf sich schaut. So bereite ich mich vor, weil das natürlich ein Marathon ist.

Sie haben Frau und Hund erwähnt - wäre ein First Baby in Ihrer Kanzlerschaft denkbar?
Grundsätzlich ist das natürlich zutiefst privat. Wenn wir aber unsere Familie erweitern, wird es die Öffentlichkeit in geeigneter Form erfahren. Aber ja, ein Kind wäre sicherlich auch noch ein Wunsch von mir.

Zur Person: Heinz-Christian Strache, 47, in Wien geboren, ist gelernter Zahntechniker und seit 2005 Bundesparteiobmann der FPÖ. Bei der Nationalratswahl 2013 erreichte die Partei 20,51 Prozent, Umfragen zufolge lag sie zwischenzeitlich über 30 Prozent. Nach Norbert Hofers Erfolg bei der Bundespräsidentenwahl war über einen Wechsel an der Spitze spekuliert worden. Strache ist in zweiter Ehe verheiratet.