Pilz-Angelobung:
Frauen verließen Saal

Unangenehmer Wiedereinstieg in Nationalrat für Rückkehrer Pilz

Unangenehm ist am Montagvormittag die Angelobung im Nationalrat für Liste Pilz-Gründer Peter Pilz verlaufen. Fast alle weiblichen Abgeordneten verließen demonstrativ den Plenarsaal. Pilz hatte ursprünglich auf sein Mandat verzichtet, nachdem Vorwürfe sexueller Belästigung öffentlich geworden waren, es sich in der Folge aber wieder überlegt und zieht nun doch wieder ins Parlament ein.

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© Video: APA

Praktisch geschlossen entschieden die Mandatarinnen der anderen Fraktionen, als stillen Protest einen Auszug vor der Angelobung vorzunehmen. Lediglich einzelne wie die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) wohl ob ihrer Funktion und NEOS-Abgeordnete Karin Doppelbauer blieben auf ihren Plätzen sitzen.

Überraschende Nachbarin

Überraschend ist auch Pilz' Sitzplatz-Wahl. Seine Nachbarin ist nämlich just Martha Bißmann, die er gerne aus dem Klub werfen würde, nachdem sie nicht zu seinen Gunsten auf ihr Mandat verzichtet hatte. Auf der anderen Seite hat sich mit Daniela Holzinger-Vogtenhuber eine weitere weibliche Abgeordnete neben Pilz platziert. Klubobmann Bruno Rossmann sitzt dafür in der letzten Reihe, was für einen Fraktionschef äußerst ungewöhnlich ist.

Bures hofft auf Kulturwandel

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hat indirekt klar gemacht, dass sie die Aktion der weiblichen Abgeordneten bei der heutigen Angelobung von Peter Pilz durchaus unterstützt hat. Dass sie im Saal geblieben ist, begründet sie damit, dass eine Aufgabe ihres Amts sei sicherzustellen, dass die parlamentarischen Vorgänge wie eine Angelobung ordnungsgemäß ablaufen.

In einer schriftlichen Stellungnahme schreibt Bures, dass die heutige Aktion im Nationalrat der Beginn eines Kulturwandels über alle Parteigrenzen hinweg gewesen sein könnte. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass das Auftreten gegen frauenfeindliche Tendenzen selbstverständlich wird - "auch und vor allem wenn es Vorkommnisse in den eigenen Reihen betrifft".

Kommentare

Mit ihrer Selbstinszenierung haben die Nationalrätinnen der Sache der Frauen mehr geschadet als genützt. Denn mehr als ein kindisches Getue war es ja nicht, was sie da aufführten. Der beste Beweis für diese Einschätzung ist die Tatsache, dass sich die 2. NR-Präsidentin für dieses Theater nicht hergab.
Besser wäre es gewesen, von Pilz zu lernen, wie man wirkungsvoll Oppositionspolitik macht.

Martin J. H. Mair

Als die Alphamännchen Kurz & Strache Beate Hartinger-Klein öffentlich gedemütigt und ihr die Agenden zu ALG Neu und Minisicherung entzogen hatten und an 2 Herren übergaben, wo blieb da die Frauensolidarität. Ein Kasperlinnentehater diese Fassadendemokratur der Parteihampelmännchen und -frauchen ...

Martin J. H. Mair

Der Ersatzkaiser ist seit nunmehr 100 Jahren in Männerhand ... wo bleiben da die Proteste?

Martin J. H. Mair

Sind die Frauen auch rausgegangen als Kanzler und Vizekanzler angelobt wurden? Da gibts ja wieder eine 100ige Männerquote !!!

Martin J. H. Mair

Was hat die Egomanie von Peter Pilz mit Frauenfeindlichkeit zu tun, als Frau würde PP nicht anders handeln ;-). Karrierefrauen verhalten sich auch nicht besser als Karrieremänner :-(

Walter Polesnik

Erkennen weibliche Abgeordnete nicht mehr unser Rechtssystem an (Verfahren ist eingestellt!)?? Steht die "SCHWERE der Anschuldigung" (Keine Vergewaltigung oder Nötigung usw.) überhaupt in irgendeinem Verhältnis zu dieser Reaktion. Ich habe Sorge, dass solche Abgeordnete noch emotionslose/rationale Entscheidungen - in Hinblick auf Ursache und Relevants ("hängt den Kirschendieb") -treffen können.

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