Steinmeier gibt sich kämpferisch: "Ich bin der richtige Kandidat" für das Kanzleramt

Attacken gegen Union und FDP auf Wahlparteitag Wahlprogramm der SPD am Parteitag beschlossen

Steinmeier gibt sich kämpferisch: "Ich bin der richtige Kandidat" für das Kanzleramt

Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung will die SPD aus ihrem Tief herauskommen und bis zur Bundestagswahl am 27. September einen Stimmungswandel erreichen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier rief am Sonntag auf dem Parteitag in Berlin in einer kämpferischen Rede zu einem "fulminanten Wahlkampf" auf. "Wir machen Wahlkampf, damit Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler wird", kündigte Parteichef Franz Müntefering an.

"Ich sage Euch, das Ding ist offen und wir werden das offen halten und am Ende gewinnen", rief Steinmeier den 525 Delegierten zu. Er sehe trotz der Europawahl "keinen Grund, kleinere Ziele zu stecken". Steinmeier bekräftigte ungeachtet des Meinungstiefs für die SPD seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft: "Ich will Kanzler aller Deutschen werden."

Die Wahl sei eine Richtungsentscheidung. "Es geht jetzt um Führung, es geht um Klarheit, es geht um Richtung", so Steinmeier. Er warf den Unions-Parteien und Kanzlerin Merkel vor, keinen Kurs zu haben. Deren Motto laute: "Abwarten, Abtauchen, Abgucken. Draufsetzen." CDU und CSU seien nicht auf der Höhe der Zeit. Ihnen falle nur "der einfallslose Ruf nach Steuersenkungen und Weiter-So" ein. "Wir lavieren und taktieren nicht herum", unterstrich Steinmeier.

Verdienste der SPD
Steinmeier hob die Verdienste der SPD bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise hervor: "Alles, was dieses Land in der Krise zusammengehalten hat, kam von uns." Er nannte die Abwrackprämie, den Kinderbonus, die Begrenzung der Managergehälter oder die Schulstarter-Pakete. Bei Opel sei es die SPD gewesen, die nach Investoren gesucht und sie auch gefunden habe.

Bei der Bundestagswahl gehe es auch um die Richtungsentscheidung "Arbeit statt Abbruch". Der Grundsatz der SPD bleibe dabei: "Arbeit ist besser als Insolvenz." Die neoliberale Ideologie, "die uns in diese Krise geführt hat, darf doch nicht die Antwort auf diese Krise sein", erteilte Steinmeier marktradikalen Ideen eine Absage. Seine Rede wurde von den Delegierten mit zehnminütigem begeisterten Beifall gefeiert.

(apa/red)