Termin verschoben von

Super-Wahlsonntag in Österreich

Nach Burgenland verlegt auch Steiermark Landtagswahl vor - Urnengang am 31. Mai

Franz Voves und Hermann Schützenhöfer © Bild: APA/PETER KOLB

Der 31. Mai wird zumindest ein kleiner Superwahlsonntag. Nach Burgenland hat sich am Montag auch die Steiermark für diesen Termin für die Landtagswahl entschieden. Ob auch Oberösterreich seine Landtagswahl vom Herbst in den Frühling vorverlegt, ist noch offen. Schon fix ist der Termin in Wien, die Bundeshauptstadt wählt am 11. Oktober einen neuen Landtag und Gemeinderat.

Voves sagte, zu einer neuen Politik gehöre Offenheit, man brauche den Stillstand nicht, es sei auch kein taktisches Spiel: "Wir stellen unsere Arbeit den Wählern sofort zur Wahl." Man habe sich für den kürzestmöglichen Termin entschieden. Schützenhöfer hatte am Donnerstag nach langem Überlegen sein Wiederantreten als Spitzenkandidat der Steirer-VP verkündet und sich gleichzeitig für eine Vorverlegung des Wahltermins "vor die Sommerferien" ausgesprochen. Voves hatte postwendend den Vorschlag als "absolut überlegenswert" bezeichnet.

Voves: "Keine g'mahte Wies'n"

Voves erklärte zudem, die Arbeit werde normal weitergeführt werden: "Und wenn es der Landtag so beschlossen hat, wird die Wahl am 31. Mai stattfinden." Diese werde jedenfalls "keine g'mahte Wies'n". Der Antrag dazu wird von beiden Parteien am Montag eingebracht, werde am Dienstag im Verfassungsausschuss behandelt und am Donnerstag in einer Sonderlandtagssitzung mit SPÖ/ÖVP-Mehrheit beschlossen.

Oberösterreich ist damit das einzige Bundesland, in dem noch kein Termin für die heurige Landtagswahl feststeht. Zuletzt hat Oberösterreich signalisiert, gemeinsam mit der Steiermark wählen zu wollen. Damit würde der 31. Mai ein Super-Wahlsonntag mit drei Landtagswahlen. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat am Montag angekündigt, noch vor Ostern eine Entscheidung treffen zu wollen. Innerhalb der nächsten zehn Tage will er mit den anderen Parteien Gespräche führen, wann Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister gekürt werden. Pühringer will bei der Tradition bleiben, diese drei Wahlen an einem Tag durchzuführen. Letztmöglicher Termin ist der 4. Oktober.

Mehrere Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen

Neben den vier Landtagswahlen stehen heuer auch mehrere Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen auf dem Wahlkalender. Schon geschlagen sind die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, wo die ÖVP ihre Vormachtstellung gehalten hat. Auch die Kärntner habe ihre Gemeindevertretungen schon gewählt und dabei die in der Landesregierung vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne gestärkt sowie den Freiheitlichen Verluste beschert. Am kommenden Sonntag finden noch in 37 Gemeinden, darunter der Landeshauptstadt Klagenfurt, Bürgermeister-Stichwahlen statt.

Ebenfalls am 15. März wählen die Vorarlberger ihre Gemeinderäte und Bürgermeister. Eine Woche später am 22. März werden dann in den steirischen Gemeinden erstmals nach den zahlreichen Zusammenlegungen die Gemeinderäte gewählt.

Zu den Urnen werden heuer auch noch die Studenten gerufen. Vom 19. bis 21. Mai sollen die ÖH-Wahlen stattfinden. Schon erledigt sind die Wirtschaftskammer-Wahlen, die Unternehmer haben Ende Februar ihre gesetzlichen Vertretungen gewählt.

Die noch anstehenden Wahlen 2015

15. 3. Gemeinderat, Bürgermeister Vorarlberg, Bürgermeister-Stichwahlen Kärnten
22. 3. Gemeinderat Steiermark (21.3.2010)
29. 3. Bürgermeister-Stichwahlen Vorarlberg
19.-21.5. ÖH-Wahlen
31. 5. Landtag Burgenland, Landtag Steiermark
spätestens 4.10. Landtag, Gemeinderat, Bürgermeister OÖ (27.9.2009)
11. 10. Landtag/Gemeinderat und Bezirksvertretungen Wien

Wahlen in Österreich 2015
© APA/Margrett Schmitt

Kommentare

christian95 melden

Wie machen das Voves und Schützenhöfer?
Ein Bezirk in der Steiermark ist flächenmäßig größer wie ganz Vorarlberg. Trotzdem gibt es dort kein Demokratiedefizit.

christian95 melden

Voves und Schützenhöfer haben dem Land Steiermark mit ihren mutigen Reformen einen großen Dienst erwiesen. Das goldene Ehrenzeichen der Republik bekommt aber Genosse Schulz aus Brüssel, weil er die Sanktionen GEGEN Österreich betrieben hat.
Danke Bundeskanzler Faymann.

kkika melden

ST !!!!

giuseppeverdi melden

Das sind die einzigen beiden Politiker die es sowohl mit dem Sparen als auch mit der Bevölkerung gut meinen. Bald bin ich soweit, dass ich mir wünsche ein Steirer zu sein und dort zu leben! Ihr liebe Steirer wisst ja gar nicht, welche Edelsteine von Politikern ihr habt und das sage ich als glühender Wechselwähler und jemand, der kein Parteibücherl besitzt!

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