Rücktritt bei Verurteilung

Im Falle einer Anklage will BZÖ-Abgeordneter aus U-Ausschuss ausscheiden

von Stefan Petzner - Rücktritt bei Verurteilung © Bild: APA/Eggenberger

Sollte er angeklagt werden, dann werde er aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ausscheiden, kündigte Petzner an, gegen wegen des Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung ermittelt wird.

Petzner wird am Montag in Wien gemeinsam mit Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler, seinem Stellvertreter Uwe Scheuch sowie Finanzlandesrat Harald Dobernig (alle FPK) in Wien von einem Rechtsschutzrichter im Auftrag der Korruptionsstaatsanwaltschaft einvernommen. Es geht um eine aus öffentlichen Mitteln finanzierte Werbebroschüre im Kärntner Landtagswahlkampf 2009, deren Design an die Wahlwerbung des BZÖ erinnerte. Petzner war damals Wahlkampfleiter des BZÖ, die drei jetzigen FPK-Politker waren damals ebenfalls noch für das BZÖ tätig.

Petzner rief alle Vorwürfe zurück
Petzner wies am Freitagabend alle Vorwürfe zurück. "Ich bin überzeugt, dass ich völlig korrekt gehandelt habe." Er verwies auf eine Broschüre der ÖVP im EU-Wahlkampf 2009, die optisch einer des Innenministeriums ähnlich war. In diesem Fall sei das Verfahren eingestellt worden. Seine Einvernahme im Wiener Straflandesgericht am Montag begrüßt Petzner. Er habe großes Interesse, die Sachlage aufzuklären.

Petzner in der "ZiB2"

Kommentare

Herr Petzner windet sich nicht, hat sich im Interview aber auch gewunden oder?

Sofort aufhören !!!! Laßt mir ja diesen Süssen in Ruhe....finde den ur schnuckelig...und so intelligent und ehrlich und souverän und vertrauensvoll und und und....

Ignaz-Kutschnberger
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Ja sag mal... seit wann ist denn der Typ so peinlich berührt???... Naja, lieber Petzner...ich hoffe du musst nicht zurücktreten, aber ehrlich befürchte ich persönlich schon deinen Rücktritt... Alles Liebe und alles Gute

Ignaz-Kutschnberger
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... und danke für das ZIB-Interview...ich glaube jeder/jede in Österreich mit noch bissl Hirn im Kopf konnte sich ein persönliches Bild darüber machen

Litzylee melden

Fremdschämen Wenn jemand nicht weiß was mit dem Ausdruck "Fremdschämen" gemeint ist, dann würde ich auf dieses ZIB-2-Interview verweisen. Ein besseres Beispiel als Petzner wird man kaum finden. Weitere Worte sind überflüssig.
Ich wei ß nur noch nicht ob mich darüber amüsieren oder anspeiben soll.

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Re: Fremdschämen tja, mit dem was derzeit durch Österreichs Politlandschaft kreucht und fleucht, werden auch die Zeiten für ZIB-Moderatoren härter und die Abstände zwischen den Peinlichkeiten kürzer. Vielleicht hätte man Stronach und Petzner gemeinsam einladen sollen, quasi zu einem Duell Not gegen Elend. Wäre sicher ein ZIB2-Klassiker geworden.;-))

Und was Petzner betrifft: wenn man sich diese permanente Herumeierei anhört, weiß man zumindest gleich, bei wem er zur Schule gegangen ist. Leider war sein Lehrmeister intellektuell um einiges brillianter und rhetorisch geschickter beim Dummschwätzen seiner Wähler.

Naja, ich bin gespannt, ob er mit Rücktritt wirklich das Zurücklegen seines Nationalratmandats meint. Davon hat er explizit nämlich nicht gesprochen. Es war immer nur vom U-Ausschuss die Rede.

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da fällt dann die nächste Sonne vom Himmel , Haider und Petzner waren und sind die besten und ehrlichsten Politiker ! Da unten gibst viel Nebel ,dadurch kriegens immer wieder so viele Stimmen !

Elcordes melden

Re: da fällt dann die nächste Sonne vom Himmel , Also ich würde vorschlagen, Petzner, Scheuch, Faymann, Spindelegger, Strache etc. alle treten zurück und ihr aus dem Forum bildet die neue Regierung. Wow was für ein Effekt die Welt würde neu entstehen und so ehrlich wie nie zuvor werden.

Undenkbar Also wenn er aus der Politik ausscheidet was wird dann bloß aus diesem Land?
Wird er nicht unheimlich fehlen?
Wer sollte denn den ersetzen können?
Arg, dieses Land ist in einer echten Krise.

Dantine melden

Mein Vorschlag ...wäre, Petzner sollte sofort zurücktreten - ausser Treten kann er eh nichts!
Und er darf den Pilz gleich mitnehmen!

gagalope
gagalope melden

Re: Mein Vorschlag ..und wiso sollte peter pilz zurücktreten?
dämliche aussage...

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