Steckt Hans-Peter Martin dahinter? ÖVP-EU-Abgebordnete von Fernsehteam verfolgt

Agnes Schierhuber im Plenum: "Fühle mich gemobbt" In Bericht geht es um Tagespauschalen & Hotelkosten

Recherchen eines deutschen Fernsehteams bei ÖVP-EU-Parlamentarierin Agnes Schierhuber haben diese Woche in Straßburg für Aufregung gesorgt. "Ich fühle mich bedroht. Das ist unzumutbares Mobbying", sagte Schierhuber am Mittwochmorgen in einer Wortmeldung zur Geschäftsordnung im Europaparlament. EU-Parlamentspräsident Josep Borrell hat den Sicherheitsdienst des Parlaments mit der Klärung des Vorfalls beauftragt.

Das Fernsehteam habe ihr am Dienstag und am Mittwoch vor ihrem Hotel im deutschen Kehl nahe Straßburg aufgelauert und sie dann auch noch im Aufzug im Parlament selbst gefilmt, sagte Schierhuber. Hintergrund dürfte eine Recherche zu Unterschieden zwischen den Hotelkosten und der Tagespauschale der Abgeordneten und der Gratis-Autoshuttle der Stadt Straßburg für die EU-Parlamentarier gewesen sein. Bei dem Team soll es sich um Redakteure der Sendung "RTL Explosiv" gehandelt haben.

Das Fernsehteam habe sich nicht vorgestellt und lediglich gefragt, warum sie in Kehl wohne, ob sie gut geschlafen und ob sie kein schlechtes Gewissen habe. Danach hätte die Kamera sie bis in den Wagen hinein verfolgt, sagte Schierhuber - Zitat: "Ich weiß, dass ich ein öffentlicher Mensch bin. Ich verlange aber von Journalisten, dass sie sich an ihre Berufsethik halten." Konsequenzen habe sie vom Sicherheitsdienst jedoch keine verlangt. Für sie sei "die Sache jetzt erledigt".

Dass sie sich in Kehl und nicht in Straßburg einquartiert hat, verteidigte die ÖVP-EU-Parlamentarierin: Weil es in Straßburg selbst während der Sitzungstage kaum Hotelzimmer gebe, nächtigten auch viele andere Abgeordnete im acht Kilometer entfernten Kehl. Die Pauschale - derzeit 260 Euro pro Tag - sei ein in den Satzungen festgesetzter Fixbetrag, der außerdem nicht alleine die Übernachtung (in ihrem Hotel 60 bis 65 Euro), sondern sämtliche Spesen abdecke.

Schierhuber vermutet hinter den Geschehnissen den EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin, der offenbar bereits einen innerösterreichischen Wahlkampf führe. Der umstrittene, unabhängige österreichische Europaparlamentarier hat schon in den Vortagen den Straßburger Shuttledienst für Abgeordnete kritisiert und den Bericht von "RTL-Explosiv", der Donnerstagabend ausgestrahlt wird, auch auf seiner Internetseite angekündigt.

Martin selbst sprach am Mittwoch im Parlamentsplenum allerdings von "falschen Gerüchten". Er sei selbst von dem besagten Fernsehteam befragt worden und zum Zeitpunkt des Interviews zufällig mit seinem Auto in Kehl unterwegs gewesen. Er trete aber grundsätzlich für die Unabhängigkeit der Presse ein, sagte Martin, früher selbst Journalist im Plenum. (apa/red)