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Stadt Wien stoppt Förderungen für "Alt Wien"-Kindergärten

Vorwurf: Mittel seien widmungswidrig verwendet worden

Die Stadt Wien hat einen Fördermittelstopp über einen Privatkindergartenbetreiber verhängt. Betroffen ist die Trägerorganisation "Alt Wien - MUKU - Arge für multikulturelle Kindergartenpädagogik". Nach einer "ausführlichen Wirtschaftsprüfung" sei festgestellt worden, dass Fördergelder widmungswidrig verwendet worden seien, sagte das Büro von Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) am Montag der APA.

"Alt Wien" betreibt Einrichtungen an 33 Standorten in der Bundeshauptstadt und ist laut Frauenberger-Büro für die Betreuung von 2.276 Kinder zuständig. Die Stadt betonte, dass man sich dafür eingesetzt habe, eine Lösung mit dem Betreiber zu finden, so dass kein Kind seinen Kindergartenplatz verliere. Eine ausverhandelte Lösung sei schlussendlich vom Verein nicht aufgegriffen worden.

Aufgrund "des zunehmend nicht kooperativen Verhaltens" der Verantwortlichen der Trägereinrichtung habe sich die MA 10 - sie ist für die Prüfung der Mittelverwendung zuständig - gezwungen gesehen, "die Auszahlung der Fördermittel bis auf weiteres einzustellen und eine Rückzahlungsforderung nach derzeitigem Wissensstand in Millionenhöhe einzuleiten", hieß es gegenüber der APA.

Der Betreiber sei heute, Montag, darüber in Kenntnis gesetzt worden. Ob alle "Alt Wien"-Standorte auch ohne städtische Förderungen weitergeführt werden können, sei derzeit ungewiss, ließ das Frauenberger-Büro offen.

Richard Wenzel vom Betreiberverein sagte zur APA, dass man ohne Förderung sofort zusperren müsse. "Wir leben von der Hand in den Mund." Die teils widmungswidrige Verwendung von Fördergeldern bestritt Wenzel nicht grundsätzlich. Er relativierte es aber dahingehend, dass man den Großteil der Förderung - etwa 4,5 Millionen Euro - für den Bau eines neuen Kindergartens in Penzing verwendet habe. Das Argument der Stadt gehe dahin, dass die Förderung ausschließlich zum Betrieb von Kindergärten, nicht aber zur Schaffung neuer Plätze verwendet werden dürfe.

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