Wertefibel vorgestellt

Die rund 30 Seiten umfassende Wertefibel soll künftigen Staatsbürgerschaftswerbern als Orientierung dienen. Dargelegt werden die Menschenwürde als Grundlage des Staats, die sechs Prinzipien Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Republik, Föderalismus und Gewaltenteilung, dazu gibt es Erläuterungen zu den jeweils geltenden Werte. "Integration von Anfang an" lautet das Motto, wichtig sei die "Willkommenskultur", sagte Kurz, der sich "über jeden freut, der sich entschließt, Österreicher zu werden". Erarbeitet wurde die Fibel unter Federführung von Christian Stadler, dem stellvertretenden Vorstand des Instituts für Rechtsphilosophie der Uni Wien.

Weniger Fakten, mehr Werte

Weniger historisches Faktenwissen, dafür ein stärkerer Fokus auf Werte, das Zusammenleben und die Art und Weise, wie Österreich funktioniert - das ist der Zugang, den ein Expertenteam für die Lernunterlage gesucht hat. Fangfragen wie einst gibt es beim Test nicht mehr, auch das Jahr der zweiten Türkenbelagerung Wiens ist nicht von Relevanz. Das abzufragende Geschichtswissen entspreche jenem des Lehrplans der vierten Klasse der Hauptschule, sagte Heinz Fassmann, Vorsitzender des Expertenrates für Integration und Vize-Rektor der Uni Wien. Die Unterlage enthält Infos zu selektiven historischen Abschnitten, aber kein Detailwissen. Der neue Staatsbürgerschaftstest solle "ehebaldigst" zum Einsatz kommen, sagte Kurz.

Die am Mittwoch präsentierten Unterlagen sind auch im Internet abrufbar: Das Staatssekretariat hat dafür das Portal "www.staatsbürgerschaft.gv.at" eingerichtet.

Noch keine Einigung bei Mindesteinkommen

Derzeit werden letzte Punkte zum neuen Gesetz ausverhandelt. Dazu gehören die Grenze für ein Mindesteinkommen und Regelungen für sogenannte Promi-Einbürgerungen, für die sich Kurz mehr Transparenz wünscht. "Berühmt sein allein ist zu wenig", erklärte der Integrationsstaatssekretär. Man habe eine Kriterienkatalog erarbeitet, der nun Gegenstand der Gespräche mit dem Koalitionspartner sei. Ebenfalls noch verhandelt werde die untere Einkommensgrenze, die vor allem schlecht entlohnte Arbeiterinnen und Alleinerzieherinnen am Erwerb der Staatsbürgerschaft hindern könnte. "Eine Schlechterstellung im Vergleich zur bisherigen Regelung wird es nicht geben", versicherte Kurz.