Niederösterreichs Landtag trat zu
konstituierender Sitzung zusammen

ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS im Landesparlament vertreten

Der niederösterreichische Landtag ist am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Wahl am 28. Jänner zusammengetreten. Im Landesparlament sind fünf Fraktionen vertreten - neben ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen nun auch die NEOS.

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St. Pölten - Niederösterreichs Landtag trat zu
konstituierender Sitzung zusammen

Der scheidende Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) eröffnete die Sitzung pünktlich um 10.00 Uhr. Auf der Zuschauergalerie fanden sich zahlreiche ehemalige Landespolitiker, u.a. Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll (ÖVP), die frühere LHStv. Heidemaria Onodi (SPÖ) sowie Gemeindebundpräsident LAbg. a.D. Alfred Riedl ein. Auch der St. Pöltner Bischof Kurt Küng, mehrere Äbte sowie Familienmitglieder von Mandataren und Landesregierungsmitgliedern, etwa von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), wohnten der Sitzung bei.

"Mit dem heutigen Tag tritt eine umfassende Geschäftsordnungsreform in Kraft, um die lange gerungen wurde", hielt Penz zu Sitzungsbeginn fest. Das im Vorjahr im Landtag beschlossene Demokratiepaket sehe unter anderem eine Stärkung der Minderheitenrechte vor. Danach wurden die Landtagsabgeordneten - 24 von 56 Mandataren sind neu - angelobt.

Abschied etwas Besonderes

Der Abschied nach zehn Jahren an der Spitze des Landtages sei persönlich etwas Besonderes, in der Sache etwas höchst Selbstverständliches, sagte Penz. "Politik heißt, Dienen als Privileg zu verstehen", so der scheidende Landtagspräsident. Streit dürfe und müsse auch sein - er müsse aber immer von gegenseitigem Respekt getragen sein. "Holen wir die Jugend ins Parlament und machen wir sie von Besuchern zu Beteiligten. Wir brauchen den Nachwuchs am Spielfeld und nicht nur auf der Zuschauertribüne", so Penz in seiner Abschiedsrede.

Die Volkspartei hält mit 29 (vorher 30) Mandaten weiterhin die absolute Mehrheit im Landesparlament. Die Sozialdemokraten stellen unverändert 13, die Freiheitlichen acht (zuvor vier) Abgeordnete. Mit je drei Mandataren sind die Grünen (zuvor vier) und die neu eingezogenen NEOS vertreten. Das Team Stronach hatte bei der Wahl nicht mehr kandidiert. Die Volkspartei hat - trotz Absoluter - Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ geschlossen.

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