Spritpreise von

Preisregelung vs. Wettbewerb

Bereits zweimal sollte der Markt, zweimal der Gesetzgeber die die Autofahrer besänftigen

Spritpreise - Preisregelung vs. Wettbewerb © Bild: APA/DPA/Burgi

Die Gesetz zur Regulierung der Treibstoffpreise ein. Er will einen Preiskorridor rund um Reisewellen um die Autofahrer zu beruhigen.

Wie diese Regelung genau funktionieren soll, weiß die Mineralölindustrie nach eigenen Angaben noch nicht. "Vorweg ist jedoch festzuhalten, dass eine Preisfixierung vor Feiertagen und Ferienzeiten jedoch einen massiven staatlichen Eingriff in die freie Marktwirtschaft bedeuten würde.

Vom Staat festgelegte Preise haben noch nie langfristig für billigere Produkte gesorgt", hieß es zu Wochenbeginn in einer Stellungnahme. Bis vor kurzem hatte auch die ÖVP noch Markteingriffe mit dem Argument des freien Wettbewerbs abgelehnt.

RfW-Bundesobmann Fritz Amann meinte dazu: "Der Mitterlehner-Vorschlag ist daher als das zu werten, was er ist: Der durchschaubare Versuch, die Verantwortung von sich wegzuschieben und politisches Kleingeld zu schlagen."

Kraftstoff-Preisgestaltung in Österreich
Am 15. September 1981 wurde die bis dahin gültige amtliche Spritpreisregelung abgeschafft - mit dem Ziel dass der freie Wettbewerb für günstigere Preise sorgt. 1990 erfolgte der nächste Versuch der Politik, die autofahrenden Wähler bei Laune zu halten. Nach dem Prinzip der "gläsernen Taschen" wurden die heimischen Zapfsäulenpreise an die Preisbewegungen auf dem Fertigproduktmarkt gekoppelt.

1997 verschwanden die "gläsernen Taschen" wieder - wieder mit dem Argument, dass der freie Wettbewerb das Tanken billiger machen werde. Nach einem Spritpreisgipfel im Vorjahr wurde eine Spritpreisdatenbank eingeführt, an die die Tankstellenbetreiber ihre aktuellen Preise melden mussten, geht aus einer Chronologie des ÖAMTC hervor.

Vorbild Slowenien und Luxemburg
Gegenüber den Tageszeitungen "Salzburger Nachrichten" und "Kurier" konkretisierte der Minister seine Vorstellungen: In Slowenien und Luxemburg würden zu Reisewochenenden die Preise innerhalb eines Preisbands in Kombination mit den Rotterdamer Preisen festgelegt. Etwas Ähnliches werde man für Österreich vorschlagen. Konkret wird für 14 Tage vor einem Wochenende ein Durchschnittspreis ermittelt, dann dürfen die Preise fünf Tage lange nicht erhöht werden.

Kommentare

Wettbewerb ? Welcher Wettbewerb ? Der zwischen den Ölmultis, wie man den Autofahrer noch mehr abzocken kann ? Die Kräfte des \'freien\' Marktes scheren sich einen Dreck um Wettbewerb solange jemand ausgebeutet werden kann denn die wenigen Multis beherrschen den Markt und tun sich nicht mehr gegenseitig weh. So schauts aus.

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