Sparen allein reicht bei Gesundheitsreform nicht: Muss Potenziale optimal ausschöpfen

Moser für Umschichtungen und weitere Maßbahmen RH: Vermögenszuwachssteuer politische Diskussion

Sparen allein reicht bei Gesundheitsreform nicht: Muss Potenziale optimal ausschöpfen © Bild: APA/Techt

Eine Optimierung der Potenziale im Gesundheitssystem fordert Rechnungshof-Präsident Josef Moser im Gespräch mit der APA. Es gehe nicht darum, 2,9 Milliarden Euro einzusparen, indem man dem Gesundheitssystem das Geld entzieht, sondern um Umschichtungen u.a. in Richtung niedergelassener Ärzte. Damit wäre es auch möglich, die aufgrund der demographischen Entwicklung zu erwarteten Kostensteigerungen abfangen zu können.

Befragt, ob es damit nicht zu Einsparungen, sondern zu Mehrausgaben im Gesundheitssystem kommen wird, sagte Moser: "Es werden auch Mittel erforderlich sein, um die optimale Gesundheitsversorgung weiterhin sicherzustellen. Damit es zu keiner Zwei-Klassen-Medizin kommt". Konkret auf Zahlen angesprochen wollte Moser keine Details nennen. "Es geht darum, bei den Doppelstrukturen anzusetzen, den Personaleinsatz zu flexibilisieren". Es sei wichtig, dass der "State of the Art in der Gesundheitsversorgung tatsächlich sichergestellt ist".

Vermögenszuwachssteuer politische Diskussion
Angesprochen auf die von der Großen Koalition in den Raum gestellte Vermögenszuwachssteuer, die der Finanzierung des Gesundheitssystems dienen soll, sagte Moser: "Das ist an und für sich eine politische Diskussion, in die sich der Rechnungshof nicht einmischt". Allerdings habe der RH bereits auf Effizienzmöglichkeiten durch einen Vergleich von Wiener und Oberösterreichischer Gebietskrankenkasse hingewiesen. So könnten Kostenoptimierungen im Bereich der ärztlichen Leistungen in Angriff genommen werden. Moser verwies darauf, dass beispielsweise in Wien fünf Prozent weniger Allgemeinmediziner als in Oberösterreich sind, dafür aber um 250 Prozent mehr Radiologen.

Und vor allem gehe es darum, Lohnnebenkostenerhöhungen zu vermeiden. "Einsparungen sind der falsche Begriff, weil es zu falschen Vermutungen bzw. falschen Interpretationen führt. Umschichten heißt, aus einem Bereich der Gesundheit Mittel, die nicht so effizient eingesetzt werden, wie eben bei Doppelstrukturen, als gewonnenes Geld zu Abdeckung der State of the Art Medizin zu verwenden".

(APA/red)