Juan Carlos' Ablösung ist im Gange

Eilverfahren im Parlament - Felipe könnte schon in zwei Wochen den Thron besteigen

Einen Tag nach der angekündigten Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos hat die Madrider Regierung das Verfahren zu einer Ablösung des Monarchen eingeleitet. Ministerpräsident Mariano Rajoy rief sein Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen, um den notwendigen Gesetzesentwurf zu einer Thronbesteigung von Kronprinz Felipe zu verabschieden.

von
Spanien - Juan Carlos' Ablösung ist im Gange

Am Vorabend hatte Tausende Spanier den überraschenden Thronverzicht von Juan Carlos genutzt, um für eine Abschaffung der Monarchie zu demonstrieren. Allein in Madrid gingen rund 20.000 Monarchie-Gegner unter dem Motto "Monarchie, nein Danke" auf die Straße. In Barcelona bezifferte die Polizei die Zahl der Demonstranten auf etwa 5.000. Die Teilnehmer trugen Plakate mit Aufschriften wie "Borbones, a las elecciones" (Bourbonen, zu den Wahlen) oder "Espana manana sera republicana" (Spanien wird morgen eine Republik sein).

Monarchie-Gegner gingen auf die Straßen

Monarchie-Gegner hatten über soziale Netzwerke im Internet zu Demonstrationen in rund 50 Städten aufgerufen. Die Vereinte Linke sowie mehrere Parteien in Katalonien und im Baskenland verlangten ein Referendum über die Monarchie. Im Vergleich mit früheren Protesten gegen die Sparpolitik der Regierung war die Beteilung an den Kundgebungen eher gering. Proteste gab es auch im Ausland, etwa in Berlin und Mexiko-Stadt.

Rajoy betonte am Dienstag, die große Mehrheit der Spanier sei für die Monarchie. Der sozialistische Oppositionsführer Alfredo Perez Rubalcaba meinte, die Kundgebungen gehörten in einer Demokratie zur Normalität. Seine Partei werde trotz ihrer republikanischen Tradition den - in der Verfassung enthaltenen - Pakt zum Festhalten an der Monarchie nicht brechen.

Felipe könnte in zwei Wochen den Thron besteigen

Kronprinz Felipe soll bereits in gut zwei Wochen neuer König sein. Das Parlament will den bisherigen Thronfolger am 18. Juni zum neuen Monarchen ernennen, wie am Dienstag aus Madrider Parlamentskreisen verlautete. Dies sehe der Zeitplan des Parlamentspräsidiums vor. Der 46-Jährige wird die Regentschaft als Felipe VI. übernehmen.

Wie der staatliche Rundfunk RNE berichtete, ist der Termin des 18. Juni noch nicht offiziell. Aber das Parlament und das Königshaus träfen die protokollarischen Vorbereitungen für diesen Tag. Die Madrider Regierung hatte zuvor den Weg zur Ablösung des Königs frei gemacht: Das Kabinett beschloss auf einer Sondersitzung einen Gesetzesentwurf, der den Thronverzicht von Juan Carlos zugunsten seines Sohnes rechtlich wirksam machen soll. Das Gesetz soll nach den Plänen am 11. Juni im Kongress (Unterhaus) und am 17. Juni im Senat (Oberhaus) verabschiedet werden. Das Königshaus war zunächst davon ausgegangen, dass der Thronwechsel "in drei bis sechs Wochen" stattfinden könne.

Presse würdigt Juan Carlos' Entscheidung

Die spanische Presse würdigte am Dienstag die Entscheidung des Monarchen. "Der König dankt ab, um einen Anstoß zu den geforderten Reformen zu geben", titelte "El País". Das rechtsliberale Konkurrenzblatt "El Mundo" meinte: "Der Übergang zu Felipe VI. erfolgt inmitten einer institutionellen Krise."

Juan Carlos hatte am Montag nach fast 40 Jahren überraschend seinen Verzicht auf den Thron erklärt. Der König ist seit 1975 Staatsoberhaupt und leitete nach der Franco-Diktatur (1939-1975) den Übergang zur Demokratie ein. Er hat seit langem gesundheitliche Probleme und musste mehrere Hüftoperationen über sich ergehen lassen. Außerdem hatte zuletzt eine Korruptionsaffäre dem Ruf des Palastes zugesetzt. Die Entscheidung zur Abdankung traf der König nach Medienberichten bereits im Jänner.

Kommentare