Gewalt in Barcelona

Demonstration bei Generalstreik eskaliert. Polizei setzt Gummigeschosse ein.

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Spanien - Gewalt in Barcelona

Schätzungen der Gewerkschaften zufolge gingen am Donnerstag landesweit rund 800.000 Menschen anlässlich des Streiks aus Protest gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung auf die Straße. Allein in der Hauptstadt Madrid demonstrierten 100.000 Menschen. Für den Abend waren in mehreren Städten des Landes Großdemonstrationen geplant.

Zu Zwischenfällen kam es außer in Barcelona, wo sich die Gewerkschaften von den Randalierern distanzierten, auch in Madrid selbst, in Sevilla und in Vitoria. Insgesamt wurden nach Angaben des Innenministeriums 176 Menschen festgenommen sowie 58 Polizisten und 46 Demonstranten verletzt.

Sparkurs beschlossen
Der Generalstreik am Vortag hielt die Regierung in Madrid nicht ab, massive Einschnitte bei der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu verabschieden. Wie die stellvertretende Regierungschefin Soraya Saenz de Santamaría nach der Kabinettssitzung mitteilte, sieht der Haushalt 2012 Einsparungen in Höhe von mehr als 27 Milliarden Euro vor.

Bei den Etats der Ministerien gibt es demnach Kürzungen von durchschnittlich knapp 17 Prozent. Saenz de Santamaría sprach von einer "Grenzsituation", in der sich die Regierung befinde. Erste Pflicht für sie sei es, die Staatsfinanzen zu sanieren.

Sparen zu Lasten der Arbeitnehmer
Die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy will das derzeitige Defizit von 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahresende auf 5,3 Prozent senken. Bei den jetzt verabschiedeten Maßnahmen handelt es sich um die härtesten Einschnitte seit Ende der Franco-Herrschaft 1975.

Vorgesehen sind unter anderem die Lockerung des Kündigungsschutzes, geringere Abfindungen bei Kündigungen und eine Verkürzung der Dauer von Unterstützungszahlungen für Erwerbslose. Auch Mitbestimmungsrechte und Tarifsystem werden angetastet.

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Krawalle Alle Krawalle und Folgeschäden sowie Verletzte oder gar Tote haben die EU Politiker zu verantworten die es erlaubt haben und weiterhin erlauben, dass Spekulaten die Staaten und ihre Wirtschaft ruinieren, aber ebenso erlaubt haben dass diese Staaten und deren Landespolitiker grenzenloses Schuldenmachen zur Tagespolitik erklärt haben für das nun der einzelne Bürger mit dem Verlust seines Arbeitsplatzes, seiner Wohnung bis hin zur Bedrohung seiner Existenz bestraft wird. Europa braucht wieder soetwas wie die französische Revolution um sich der Feudalherrschaft zu entledigen.

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