Slowenien von

Jansa neuer Premier

Konservativer Oppositionsführer erhält 51 Stimmen

Slowenien - Jansa neuer Premier © Bild: Reuters/Zivulovic

Slowenien hat acht Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl einen neuen Regierungschef bekommen. Der konservative Oppositionsführer Janez Jansa wurde am Samstag erwartungsgemäß zum Ministerpräsidenten gewählt. Bei der Abstimmung im Parlament erhielt er 51 Stimmen, erforderlich waren mindestens 46.

Gleich nach der geheimen Abstimmung legte Jansa den Eid als siebenter slowenischer Ministerpräsident ab. Er wurde zum zweiten Mal Premier, nachdem er bereits zwischen 2004 und 2008 einer Mitte-Rechts-Regierung vorstand.

Wahlsieger scheiterte
Der neue Regierungschef wurde erst im zweiten Anlauf gewählt. Der Wahlsieger, der linksgerichtete Laibacher Bürgermeister Zoran Jankovic, war nämlich vor gut zwei Wochen in der ersten Runde an dieser Hürde gescheitert.

Obwohl Jansa bei der Parlamentswahl am 4. Dezember nur an zweiter Stelle landete, konnte er eine Mehrheitskoalition aus fünf Parteien schmieden. Seine Demokratische Partei (SDS), die kleinen Rechtsparteien SLS (Volkspartei) und NSi (Neues Slowenien), die liberale DLV (Bürgerliste Gregor Virant) und die Pensionistenpartei (DeSUS) haben gemeinsam 50 Mandate im 90-köpfigen Parlament. Das Fünfer-Bündnis hat auch mit den beiden Volksgruppenabgeordneten eine Zusammenarbeit vereinbart.

"Heute wurde der erste Schritt für die neue Richtung gesetzt", sagte Jansa nach seiner Bestätigung. Er rechnet damit, dass seine Regierung bis zum 10. Februar bestellt wird. Jansa folgt dem sozialdemokratischen Premier Pahor nach, der nach nur drei Jahren im Amt seinen Posten räumen musste. Seine Mitte-Links-Regierung hat nämlich im vergangenen September eine Vertrauensabstimmung verloren, was zu den ersten vorgezogenen Neuwahlen in der Geschichte Sloweniens führte. Regulär würde die Legislaturperiode erst im Herbst 2012 enden.