Siemens-Affäre weitet sich aus: Sind
60 Mio. Euro in Österreich eingefroren?

Sprecher: Keine Siemens Österreich-Konten betroffen Deutscher Manager in Oberösterreich verhaftet?

Die Finanzaffäre beim deutschen Siemens-Konzern reicht möglicherweise tiefer nach Österreich als bisher angenommen. Laut einem Bericht der "Kronen Zeitung" ist ein früherer deutscher Siemens-Manager in Oberösterreich verhaftet worden. Das deutsche Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, dass österreichische Ermittler insgesamt 60 Mio. Euro auf heimischen Konten eingefroren hätten.

Die Ermittlungsbehörden in München gehen mittlerweile davon aus, dass es in der Affäre weltweit um Bestechungsgelder in dreistelliger Millionenhöhe gehen könnte, nachdem auch bei der Siemens-Landesgesellschaft in Griechenland 40 Mio. Euro sichergestellt worden sein sollen. Bisher waren die Ermittler in Summe von einer möglichen Schmiergeldsumme in Höhe von 20 bis 30 Mio. Euro ausgegangen.

Bei den eingefrorenen Konten in Österreich dürfte es sich allerdings um Privatkonten handeln. Siemens Österreich-Sprecher Harald Stockbauer erklärte, dass Konten des Unternehmens nicht betroffen seien. Es habe nach wie vor "keinerlei Kontakt der Behörden mit Siemens Österreich" gegeben, versicherte er auf APA-Anfrage.

Laut dem Bericht der "Kronen Zeitung" hätte der im oberösterreichischen Zell am Moos verhaftete deutsche Staatsbürger ein Gelddepot verwaltet sollen, um geheime Bankkonten für verbotene Schmiergelder aufzufüllen. Tatsächlich soll er die Gelder jedoch veruntreut haben. Die Ermittler hätten sein Haus durchsucht und Beweismaterial beschlagnahmt, das den Diebstahl von 20 Mio. Euro bestätigen soll, hieß es. Der Verdächtigt sitzt laut dem Zeitungsbericht derzeit in Wels in Untersuchungshaft und wartet auf die Auslieferung nach Deutschland.

Großrazzia bei Siemens
Kürzlich hatten im Zusammenhang mit den Untreuevorwürfen mehr als 270 Polizeibeamte, Staatsanwälte und Steuerfahnder in einer groß angelegten Razzia die Konzernzentrale in München, 30 weitere Siemens-Standorte sowie Privatwohnungen in Deutschland und Österreich durchsucht. Die Ermittlungsbehörden mehrerer Länder - darunter auch Italien und die Schweiz - entdeckten im Zuge ihrer Erhebungen ein geheimes, international weit verzweigtes Finanzsystem, das offenbar dazu diente, hohe Millionenbeträge in schwarze Kassen zu schleusen. Möglicherweise wurde das Geld für die Zahlung von Schmiergeldern für Auslandsaufträge eingesetzt.

Fünf Verdächtige, darunter ein früherer Siemens-Bereichsvorstand, wurden verhaftet, gegen sieben weitere wird ermittelt. Drei sollen bereits gestanden haben.

Neben einem Verfahren in Italien hatte, wie der "Focus" berichtet, eine anonyme Anzeige im November 2005 bei der Staatsanwaltschaft München sowie eine Geldwäscheverdachtsanzeige der Dresdner Bank in der Schweiz zu den aktuellen Ermittlungen geführt. In Zusammenhang mit dem italienischen Verfahren sei die Siemens-Konzernzentrale in München bereits im Juli 2005 durchsucht worden.

Siemens zog bereits erste Konsequenzen und kündigte an, die internen Kontrollsysteme auf Lücken zu überprüfen und die Stelle eines Ombudsmanns einzurichten. Bei den Ermittlungen geht es um Unregelmäßigkeiten in der Siemens-Festnetzsparte Com, die derzeit aufgelöst wird.

(apa/red)