Sicherheitspolitik von

Österreich wird immer unsicherer

Mehr Risiken und Bedrohungen: Expertenbericht erwartet schlechtere Sicherheitslage

Terrorist © Bild: Thinkstock

In der "Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2015", die von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) präsentiert worden ist, erwarten Experten "mit hoher Wahrscheinlichkeit" eine "Verschlechterung der Sicherheitslage".

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Aus dem entsprechenden Trendszenario im Bericht ergibt sich demnach, dass die sicherheitspolitischen Risiken und Bedrohungen für die EU und Österreich zunehmen. Die Handlungsfähigkeit wesentlicher Akteure wie jene der EU oder auch einzelner wichtiger Staaten - insbesondere im Bereich der relevanten militärischen Fähigkeiten - sei "erheblich eingeschränkt".

Drei sicherheitspolitische Schlussfolgerungen

Klug, der den Bericht der Öffentlichkeit vorgestellt hatte, sah abgeleitet von den Analysen drei wesentliche sicherheitspolitische Schlussfolgerungen, wie es in einer Aussendung hieß: Den Erhalt der Kernkompetenz zur militärischen Landesverteidigung mit besonderem Augenmerk auf die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft bei sogenannten asymmetrischen Bedrohungen wie dem internationalen Terrorismus, die Kooperation mit EU-Staaten mit gleichen sicherheitspolitischen Interessen sowie die Fortsetzung des militärischen Engagements in Krisenmanagement-Einsätzen mit Schwergewicht Westbalkan.

Bedeutende Auslandseinsätze

Einmal mehr betonte Klug die Bedeutung der Auslandseinsätze. Das Engagement des Bundesheeres mit Truppenkontingenten in internationalen Missionen werde durch einen zivil-militärischen Expertenpool erweitert, bis spätestens Jahresende sollen 100 Personen für Beobachtereinsätze, Rüstungskontrollaufgaben oder militärische Beratungsaufgaben zur Verfügung stehen. Generell sei eine "systematische Zusammenführung von Lageinformationen aus allen Bereichen" insbesondere für die Bekämpfung des Terrorismus von entscheidender Bedeutung. Zu diesem Zweck werde man wie im Regierungsprogramm vorgesehen ein gesamtstaatliches Lagezentrum einrichten.

Kommentare

Ivoir

Das ist doch nur innerpolitisches Säbelrasseln vom Verteidigungsminister angesichts der bevorstehenden Reformen und Einsparungen von denen sein Ressort besonders stark betroffen ist.
Also schürt er die Angst und Unsicherheit beim Volk um mit dessen Unterstützung mehr Kohle für seine Generäle zu lukrieren.

Hans Georg Wilhelm Schnurz

Gott sei Dank gibt es den inszenierten Terrorismus, denn damit kann ganz legal gegen den Bürger aufgerüstet werden. Im übrigen gab es den Terrorismus in Österreich erst, als es Gesetze dagegen gab.

Man kann auch vor lauter Angst sterben. Wichtig ist, dass man Österreich nicht durch verblödete Äußerungen zur Zielscheibe macht und die Personen die bereits auffällig sind entsprechen abschiebt.

mawi67 melden

Unsere Poltiker leben einfach auf einem anderen Stern. Sie sollten sich eine Wohnung z. b. im 10. Bezirk nehmen, zu Fuß am Abend von der Arbeit nach Hause gehen, dann werden sie etwas erleben. Dann wüssten sie wo die "OASE der Sicherheit "ist.

11223344 melden

das würden diese feiglinge nie tun denn sie haben doch die bezirke, 2, 16, 20, 21, 10, selbst als ghettos verursacht und würden da nie einen fuß hineinsetzen. weiters würde ich es gerne mal sehen wenn diese typen alleine, ohne bodygard mit den öffis fahren, sollten sie aber auch denn die spritverbrennung der dienstautos ist sowieso eine frechheit, vor allem bei den grünen damen und herren sowie den vcö-mitgliedern. diese komiker posaunen ja permanent mit umwelt und so also sollen diese durch diese bezirke gehen oder öffis benutzen dann reden wir mal über sicherheit und wohlbehagen

Praetorianer

...sagen doch unsere Politiker, zumindest die dummen Politiker, dass wir doch so sicher leben hier, eine Oase der Sicherheit! wenn ich bewacht würde und nicht mit öffis zum Beispiel fahren müsste...na dann wäre es ein Oase der Sicherheit.

peter1223

Es wäre besser WENN MAN DIESE LEUTE IN ÖSTERREICH VERWENDEN WÜRDE <STATT IM AUSLAND >UND MAN ENDLICH DIE GRENZEN WIEDER DICHT MACHT ;UND DIE EINREISENDEN BESSER ÜBERPRÜFT;DIE AUSLANDSEINSÄTZE ÜBERHAUPT VERGISST :

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