Europafragen stehen im Mittelpunkt eines Besuchs von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am (heutigen) Freitag und Samstag in München. Kurz wird an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen, wo er eine Rede zu Europathemen halten und eine Reihe bilateraler Gespräche führen will, und am Freitag zu Mittag mit dem designierten bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zusammentreffen.
Die Europarede des Bundeskanzlers bei der Sicherheitskonferenz ist für den späten Samstagvormittag angesetzt, danach soll Kurz auch an einer Podiumsdiskussion mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki teilnehmen. Für den Nachmittag sind unter anderem Begegnungen mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dem Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, sowie dem Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, geplant.
Treffen von Kurz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Bereits am späten Freitagnachmittag steht ein Treffen von Kurz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Programm, bei dem es nach Angaben aus dem Bundeskanzleramt unter anderem um die Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und um den Ukraine-Konflikt gehen wird. Die Gespräche des Bundeskanzlers am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz seien auch im Zusammenhang mit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 zu sehen, hieß es.
Am Freitagabend wird Kurz in einem Fernsehinterview mit dem Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks, Christian Nitsche, über europapolitische Fragen sprechen. Die "Münchner Runde extra" soll um 22.00 Uhr im BR Fernsehen ausgestrahlt werden.
Bei der bis Sonntag dauernden Münchner Sicherheitskonferenz stehen heuer neben der Handlungsfähigkeit und der Zukunft der EU und den Beziehungen zu Russland und den USA unter anderem die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie Abrüstungsfragen im Mittelpunkt. Mit Spannung wird eine Rede der britischen Premierministerin Theresa May am Samstag zu den künftigen Sicherheitsbeziehungen ihres Landes zur EU erwartet. Unter den angekündigten hochrangigen Gästen sind auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, der türkische Premier Binali Yildirim sowie zahlreiche Außen- und Verteidigungsminister, etwa aus Russland Sergej Lawrow. Aus den USA werden neben Verteidigungsminister James Mattis auch der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H.R. McMaster, und eine Delegation des Kongresses erwartet.
