Schwedische Sozialdemokraten entscheiden über NATO-Beitritt

Sondersitzung der Partei von Ministerpräsidentin Andersson

von Schwedische Sozialdemokraten entscheiden über NATO-Beitritt © Bild: APA/APA/TT News Agency/PAUL WENNERHOLM

Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten wollen am Sonntag eine Entscheidung darüber treffen, ob ihr Land einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO stellen soll. Die Spitze der Partei von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson will dafür zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Bisher hatte sich die Partei gegen einen Beitritt zu dem Militärbündnis ausgesprochen, doch der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat in Schweden wie in Finnland eine NATO-Debatte ausgelöst.

Die finnischen Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin schlossen sich am Samstag mit einem Ja zum NATO-Beitritt bereits der Empfehlung der Regierungschefin an. Marin und Präsident Sauli Niinistö hatten eine finnische NATO-Mitgliedschaft zuletzt klar befürwortet. Es gilt als möglich, dass Finnland bereits am Sonntag einen Beschluss zu seinem NATO-Beitrittsantrag verkündet.

Erwartet wird, dass ein finnischer Antrag Schweden weiter unter Zugzwang bringen dürfte. In Stockholm ist am Montag eine Parlamentsdebatte angesetzt - in dem Zuge könnte möglicherweise auch der schwedische Antrag kommen.

Anders als ihre nordischen Partnerstaaten Dänemark, Norwegen und Island gehören Schweden und Finnland bisher nicht der NATO an. Sie sind aber beide schon heute enge Partner der Allianz.