Schwedische Kulturministerin tritt zurück: Zahlte 16 Jahre keine Fernsehgebühren

War zuständig für öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Die schwedische Kulturministerin Cecilia Stegö Chilo hat ihren Rücktritt angekündigt. Chilo war in die Kritik geraten, nachdem sie eingeräumt hatte, 16 Jahre lang keine Fernsehgebühren bezahlt zu haben. Sie ist bereits das zweite Kabinettsmitglied innerhalb weniger Tage, das sein Amt niederlegt. Zuvor hatte Handelsministerin Maria Borelius ihren Rücktritt eingereicht.

Als Kulturministerin ist Chilo auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuständig. Die Gebühren zur Finanzierung der Radio- und Fernsehstationen belaufen sich auf 1.500 Kronen (160 Euro) im Jahr.

Borelius reagierte mit ihrem Rücktritt auf Vorwürfe der Steuerhinterziehung. Sie beschäftigte in den 90er Jahren eine Kinderfrau, ohne dies den Behörden zu melden. Medienberichten zufolge soll außerdem das Sommerhaus der Ministerin einer Gesellschaft auf der Insel Jersey gehören - damit würde keine schwedische Grundsteuer fällig. In einem anderen Artikel hieß es, Borelius drohe eine Geldstrafe, weil sie die Behörden nicht ordnungsgemäß über einen Aktienverkauf informiert habe.

Die neue schwedische Regierung unter Ministerpräsident Reinfeldt ist erst seit 6. Oktober im Amt. Mit Chilos Rücktritt gerät Reinfeldt weiter in die Defensive. Das Bündnis der rechten Mitte unter Führung der Moderaten Sammlungspartei gewann die Wahl Mitte September und löste damit nach zwölf Jahren die sozialdemokratische Regierung ab.

(apa/red)