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Multiversum: Untreue-Verdacht gegen Norbert Darabos

Grüne brachten Anzeige gegen Ex-Minister bei Korruptionsstaatsanwaltschaft ein

Schwechat - Multiversum: Untreue-Verdacht gegen Norbert Darabos © Bild: News Herrgott Ricardo

Das Finanzdesaster rund um den Bau des Veranstaltungszentrums "Multiversum" in Schwechat könnte auch ein Nachspiel für den ehemaligen Sportminister und heutigen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos haben. Die Grünen haben am Freitag eine Anzeige wegen des Verdachts der Untreue in Bezug auf die Vergabe von Sportfördermittel für die Halle bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebracht.

Konkret geht es um einen abgeschlossenen Fördervertrag aus dem Jahr 2010 zwischen dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport und der Veranstaltungshalle Schwechat BetriebsGmbH, die später zur Multiversum Schwechat BetriebsGmbH wurde. Gegenstand der Förderung in Höhe von 2,8 Millionen Euro war die Errichtung der Werner Schlager Academy (WSA), einem österreichweiten und internationalen Tischtennistrainingszentrum, erklärte Dieter Brosz, Sportsprecher der Grünen in einer Pressekonferenz. Bei Förderungen geht der Bund von einer Drittelregelung aus, das heißt maximal ein Drittel der Fördersumme (im konkreten Fall wurden damals noch Gesamtinvestitionen von rund 10,24 Mio. Euro veranschlagt, Anm.) wird übernommen.

"Multiversum" in Schwechat
© APA/Hans Putz Multiversum in Schwechat

Immer mehr Finanzierungsschwierigkeiten

In den darauffolgenden Jahren traten aber immer mehr Finanzierungsschwierigkeiten der Veranstaltungshalle auf. Im November 2012 wurde dann der ursprüngliche Vertrag abgeändert, sowohl die Fördersumme, als auch der Gegenstand. "Der Knackpunkt ist, dass es eine Erhöhung um fünf Millionen Euro gab, die letztlich dem Gesamtprojekt Multiversum zur Verfügung gestellt wurden. Nach Kriterien des Sportförderungsgesetzes dürfen aber nur sportliche Projekte gefördert werden", so Brosz. Durch die Verankerung der Mehrzweckhalle Multiversum als Gegenstand der Förderung - mit damals prognostizierten Errichtungskosten von 42 Millionen Euro - sei diese rechtliche Hürde umgangen worden.

Das Multiversum wurde somit vom Sportministerium mit 7,8 Millionen Euro gefördert. Brosz führte weiter aus, dass zum Zeitpunkt der Umwidmung der Behörde bereits bekannt gewesen sein muss, dass in der Mehrzweckhalle zum überwiegenden Teil Veranstaltungen nicht sportlicher Natur abgehalten wurden, abgesehen von der schwachen Auslastung, die zu wünschen übrig gelassen habe.

"Förderungsgegenstand umgewidmet"

Dem Schreiben an die Korruptionsstaatsanwaltschaft nach steht der damalige Minister Darabos unter Verdacht, dass er "unter Umgehung der Bestimmungen des Bundes-Sportförderungsgesetzes den Förderungsgegenstand umgewidmet hat, um den in groben Finanzierungsschwierigkeiten befindlichen Bürgermeister (Hannes Fazekas, SPÖ, Anm.) zu zusätzlichen Fördermitteln zu verhelfen und somit eine kommunale Mehrzweckhalle gesetzeswidrig aus Sportfördermitteln mitzufinanzieren."

Der ehemalige Nationalratsabgeordnete Hannes Fazekas ist im vergangenen November von seinem Amt als Bürgermeister zurückgetreten. Hinsichtlich der - höher als geplanten - Bau- und Betriebskosten ermittelt bereits das BAK (Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung) im Auftrag der Staatsanwaltschaft Korneuburg. In einem Rohbericht des Rechnungshofes wurden zudem mehrere Verfehlungen und Kompetenzüberschreitung in diesem Zusammenhang kritisiert. Eine offizielle Stellungnahme der Stadtgemeinde wird im Februar erwartet.

SPÖ sieht Untreue-Vorwürfe als "haltlos"

Die SPÖ hat die Vorwürfe wegen Verdachts der Untreue als "haltlos" zurückgewiesen. Man habe "absolut gesetzeskonform gehandelt". Sportsprecher Hermann Krist (SPÖ) zeigte sich über die Vorwürfe des grünen Abgeordneten Dieter Brosz "empört". "Es handelt sich um einen billigen Versuch, ein legitimes Vorgehen zu kriminalisieren, um daraus politischen Nutzen zu ziehen." Brosz selbst habe sich seinerzeit sogar für die zusätzlichen Förderungen eingesetzt, führte Krist weiter aus.

Das zuständige Ministerium habe die Errichtung einer Sportstätte mit überregionaler bzw. internationaler Bedeutung gefördert. "Das ist beim Multiversum definitiv der Fall. Es würde wohl niemand behaupten wollen, dass die Tischtennis-Europameisterschaft, deren Austragung im Oktober letzten Jahres dort stattfand, nur für die Schwechater Bevölkerung von Bedeutung ist", so Krist.

Darabos: Vorwürfe "letztklassig"

Als "letztklassig" hat Darabos die Vorwürfe bezeichnet. Das damals unter ihm stehende Ministerium habe die Förderungen "absolut transparent" und "zu hundert Prozent gesetzeskonform" vergeben.

Die Vorwürfe des grünen Abgeordneten Dieter Brosz seien demnach inhaltlich falsch, so Darabos in einer Aussendung. Brosz selbst sei zudem stets ein Befürworter des Projekts gewesen und habe sich für die Aufstockung der Fördermittel eingesetzt. Der ehemalige Sportminister kritisierte zudem die "Verhaiderung" der Grünen, deren Politik sich immer mehr auf ein "permanentes Kriminalisieren" der politischen Mitbewerber reduziere, so Darabos.

Kommentare

Als FPÖ/BZÖ Minister hätte Darabos deutlich schlechtere Karten. Es ist kein Nachteil wenn SPÖ+ÖVP weiterhin auch Staatsanwälte, Richter und Staatsfunk mit ihren Parteigünstlingen besetzen. Wer es nicht weiß: Diese Leute arbeiten völlig unabhängig. Faymann, Ostermayer, Waffengraf aber auch Strasser ....zum Unterschied von Scheuch & Co.

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Fast ALLE unsere Heerführer haben Dreck am Stecken. ODER nicht? Auch die Grünen und Neos und sonstige

christian95 melden

Vor dem Gesetz sind alle gleich, nur manche Politiker sind gleicher, viel gleicher sogar!

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