Kritik an ÖVP von

Sebastian Kurz -
"Sein Glück war Ibiza"

Kritik an ÖVP - Sebastian Kurz -
"Sein Glück war Ibiza" © Bild: APA/Helmut Fohringer

In Österreich gibt es nach Einschätzung von Tschechiens Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg gar keine Schwarzen mehr. "Die sind ja jetzt türkis - und das ist etwas ganz anderes", sagte Schwarzenberg dem Magazin "Trend" mit Blick auf die ÖVP unter Sebastian Kurz. "Ich bin gesinnungsmäßig ein alter Schwarzer. Warum soll ich eine Partei unterstützen, die sich von christlichen Ideen wegentwickelt?"

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Der Gründer der konservativen Partei TOP 09, der zuvor als Parteiloser für die Grünen in der tschechischen Regierung gesessen war, sagte, dass er mit den Ideen von Kurz "nicht ganz einverstanden" sei. Kurz sei aber "wahrscheinlich der intelligenteste Kanzler, den Österreich seit (Bruno) Kreisky gehabt hat", sagte Schwarzenberg. Den Umgang des ÖVP-Chefs mit der FPÖ sieht er zwiespältig. Zwar könne man sagen, dass Kurz den Aufstieg der extrem rechten Populisten in Österreich gestoppt habe, doch habe er der FPÖ "in erstaunlicher Weise freie Hand gelassen, in zentralen, sehr sensiblen Bereichen", so Schwarzenberg. "Sein Glück war Ibiza."

Traditionelle Parteien in der Krise

Die traditionellen Parteien sieht Schwarzenberg überhaupt in der Krise. "Alle diese Parteien leiden darunter, dass sie keine neuen Ideen gebracht haben", sagte er mit Verweis auf die SPD, die Unionsparteien und die SPÖ, die "nicht gerade in einem glorreichen Zustand" sei. Zugleich warnte der 81-Jährige davor, Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie als selbstverständlich anzusehen. "Demokratie und Freiheit sind nur zu halten, wenn man ständig dafür kämpft. Das ist kein Dauerzustand, sie sind immer gefährdet."