Schuldenkrise von

Spanien will Bad Bank gründen

Die Eurogruppe beschließt heute eine Bad Bank und mehr Kapital für spanische Banken

Schuldenkrise - Spanien will Bad Bank gründen © Bild: APA/DPA/Berg

Die Bedingungen für das geplante Milliardenhilfspaket für die Rettung spanischer Banken werden konkreter. Spanien wird eine "Bad Bank" gründen, in die faule Kredite ausgelagert werden. Außerdem soll die Kernkapitalquote der Kreditinstitute in Spanien auf neun Prozent angehoben werden. zum Sparen soll das Land ein Jahr mehr Zeit bekommen.

Noch am Montag wird eine entsprechende Absichtserklärung in Brüssel unterzeichnet, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Die Bedingungen für die spanischen Bankenhilfen sollen am 20. Juli unterschrieben werden. Möglicherweise bekomme das Land über 15 Jahre laufende Kredite für drei bis vier Prozent.

Außerdem soll Spanien ein Jahr mehr Zeit für den Abbau seines Defizits erhalten. Nach einem Entwurf für den EU-Finanzministerrat am morgigen Dienstag ist vorgesehen, dass Spanien, für das am heutigen Montag in der Eurogruppe über den Antrag zur Bankenhilfe beraten wird, für das Erreichen der maximalen 3-Prozentmarke seines Budgetdefizits ein Aufschub bis 2014 gewährt werden soll.

Wer folgt Juncker nach?
Die Euro-Finanzminister treiben ab Montagabend in Brüssel die Arbeit an einer Vereinbarung mit Spanien über ein Hilfsprogramm voran. Das Land benötigt Unterstützung in Milliardenhöhe, um seinen angeschlagenen Bankensektor zu stützen. Zudem befassen sich die Euro-Finanzminister mit dem Hilfsgesuch Zyperns und dem Stand der vereinbarten Spar- und Reformmaßnahmen in Griechenland.

Außerdem wollen die Finanzminister über die Nachfolge von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker beraten. Es gibt einige Optionen und zahlreiche Spekulationen. Deutschland und Frankreich sprachen sich sogar für einen rotierenden Vorsitzenden aus, eine halbe Periode der deutsche Finanzminister Schäuble und die andere Hälfte der französische Ressortchef Moscovici.

Troika unzufrieden mit Griechenland
Vor dem Treffen der Euro-Finanzminister sind die Kontrolleure der "Troika" am Montag aus Griechenland abgereist. Die nüchterne Bilanz der Sparkontrolleure von EU, Internationalen Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) hatte Griechenlands Ministerpräsident Samaras dem Parlament noch am Sonntagabend vorgelegt:

Das pleitebedrohte Land habe abermals die Ziele des Sparpaktes verfehlt und müsse bei den Reformen Gas geben, sagte der konservative Politiker in seiner ersten Regierungserklärung in Athen. Über die detaillierten Ergebnisse berichten die Troika-Kontrolleure ihren Vorgesetzten in Brüssel.

Der luxemburgische Finanzminister Luc Frieden hält ein Entgegenkommen der Eurozone für Griechenland für denkbar. "Ich freue mich, dass in Griechenland jetzt eine Koalition an der Macht ist, die mit Europa verhandeln will und gewillt ist, Reformen umzusetzen. Dann werden wir auch schauen, wie realistisch das ist, was wir von den Griechen fordern. Ich denke, wir können den Griechen entgegenkommen".