Schuldenberg droht weiter anzuwachsen:
Pröll warnt vor noch höherem Budgetdefizit

Experten rechnen mit einer Neuverschuldung von 6 % Doppelbudget erntet von den Fachleuten Lob & Tadel<br>IHRE MEINUNG: Können wir uns die Schulden leisten?

Schuldenberg droht weiter anzuwachsen:
Pröll warnt vor noch höherem Budgetdefizit © Bild: APA/Schlager

Der Traum vom ausgeglichenen Staatshaushalt ist Geschichte: Sollte die Wirtschaftskrise noch stärker als bisher über Österreich hereinbrechen, ist laut Finanzminister Pröll ein noch höheres Defizit möglich. Experten rechnen bereits mit einer Neuverschuldung von bis zu sechs Prozent, während die Regierung bislang maximal 4,7 Prozent eingeplant hat.

Die Budgetplanung des Finanzministers geht davon aus, dass die österreichische Wirtschaft heuer um 2,2 Prozent schrumpft. Im Budgetplan der Regierung ist für heuer ein Defizit von 3,5 Prozent des BIP eingeplant, das 2010 auf 4,7 Prozent ansteigen soll. Die EU-Kommission geht jedoch bereits von einem stärkeren Abschwung aus und erwartet daher bereits heuer ein Budgetdefizit von 4,2 Prozent, das 2010 noch einmal auf 5,3 Prozent steigen soll.

Das Expertenhearing brachte Lob für Konjunkturmaßnahmen der Regierung, aber auch Kritik am fehlenden Konzept für den Schuldenabbau nach der Krise. Eine Expertenwarnung gab es um die Kurzarbeit: Die Staatsmittel dafür könnten bereits im Sommer zu Ende gehen. Hans Joachim Bodenhöfer von der Universität Klagenfurt erwartet einen deutlich stärkeren Rückgang der Wirtschaftsleistung als von der Regierung im Budget angenommen.

"Ohne Alternativen"
Der von der ÖVP nominierte Gerhard Lehner betonte zwar, dass das Doppelbudget für 2009 und 2010 "ohne Alternativen" sei. Bruno Rossmann von der Arbeiterkammer erwartet schon heuer ein Defizit von bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Ewald Walterskirchen vom Wirtschaftsforschungsinstitut geht davon aus, dass die Regierung durch Steuerreform und Konjunkturpakete den Wirtschaftsabschwung um 1,5 Prozentpunkte des BIP dämpfen könne.

Pröll schloss aus, dass die Mittel für die Kurzarbeit ausgehen könnten. Er verwies darauf, dass dafür im Budget keine Obergrenze vorgesehen sei. Auch die Kritik an mangelnder Vorbereitung der Strukturreformen wies Pröll zurück.
(apa/red)

Kommentare

SCHÜSSEL-SCHULDEN-ABFANGJÄGER ...na und wie wär\'s...........??? Der ohnedies ausgediente und gemergelte Selbstverstümmler....raus aus dem Nationalrat!!! Ticket nach Südostasien, mit Zwischenstopp in Arabien und dort werden die Abfangjäger so lange gewinnorientiert verkaufverhandelt, bis das Geschäft abgeschlossen ist!
....erst ein Telegram dieses "Sir\'s" mit erfolgreichem Wirken, erlaube eine Wiedereinreise zur Pensiosberechtigung nach Österreich....!
Der hat doch die Hälfte des österr. Volkes mit seiner machtgierigen,arroganten Naivität eingelullt...
...in dieser Zeit seines Auslandaufenthaltes lassen uns die Schulden doch eher kalt, oder?

Holt doch den Wolfi SCHÜSSEL wieder,... ...der kann sagen, ob wir uns die Schulden leisten können! Schüssel hat schon bei einer stolzen Porsche-Ausfahrt mit dem unlängst besoffen verunglückten OÖ-Kärntner gewusst, ob wir uns die Abfangjäger leisten können!
Zusammen mit dem Meinl-Intimus&Finanzminister&Staatsgoldversilberer haben doch beide wirklich gute Figur gemacht!
..übrigens, wenn die mit dem Goldverschenken noch einige Tage gewartet hätten, hätten wir uns, das Österreichische Volk, bedingt durch den gewaltigen Goldpreis, a l l e einen Swimming-Pool leisten können..
..ich sag euch, wir könnten uns die Schulden-Sorgen von der Seele waschen...
...um den SCHÜSSELGRASSER oder GRÜSSELSCHASSER sollt\' uns wahrlich leid sein...!!!
Diesbezüglich werden wir an geeigneter Stelle, hoffentlich in Kärnten noch lange nachtrauern+++

Sinnlos was Pröll sagt Es wird wohl jeder merken das diese Regierung an Unfähigkeit alle anderen übertrifft. Man beachte nur das Handeln des Pröll, Faymann und Bures, an Ratlosigkeit nicht zu überbieten. In einer schwierigen Zeit die unfähigsten Politiker die nur eines gut können ihre Leute in Spitzenpositzionen zu setzten und den Schaden siehe AUA, ORF, ÖBB trägt natürlich der Steuerzahler, der dann für die Steuergerechtigkeit neu erfundene Stuern bezahlen soll. Doch wichtiges gelingt seit 20 Jahren nicht, die Ungerechtigkeit zwischen Geschützen und Ungeschützen Bereich, wobei Geschütze noch durch höhere Löhne gegenüber Ungeschützten Beschäftigten belohnt. Wieviele Milliarden an Schulden haben wir dadurch?? Wieviele Milliarden Schulden macht wir damit ÖBB, Telekom, VOEST ihre Beschäftigten mit 50 in Pension ...

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