Schüssel als Innenminister angelobt: Übernimmt Leitung des Prokop-Ressorts

Bis zur Angelobung einer neuen Bundesregierung Fischer: Tragisches und völlig unerwartetes Ereignis

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel von Bundespräsident Heinz Fischer offiziell mit der Leitung des Innenressorts betraut worden. Nach dem überraschenden Tod von Innenministerin Liese Prokop in der Silvesternacht hatte man sich auf diese Vorgehensweise geeinigt. Fischer sprach bei der Angelobung in der Präsidentschaftskanzlei nochmals von einem "tragischen, völlig unerwarteten Ereignis".

Die Angelobung Schüssels dauerte nur wenige Minuten, die Betroffenheit war dem Bundeskanzler sowie dem Bundespräsidenten noch deutlich anzusehen. Fischer: "Der Tod von Bundesministerin Prokop zwingt uns, das Innenministerium neu zu besetzen". Nach wenigen Minuten zogen sich Schüssel und Fischer in die Präsidentschaftskanzlei zurück.

Nach dem Tod der Ministerin war gemäß der Bundesverfassung unmittelbar ein Amtsnachfolger zu bestellen. Da derzeit eine "mit der Fortführung der Verwaltung" betraute Bundesregierung im Amt ist, sei der Nachfolger aus dem Kreis der Mitglieder dieser Regierung oder der leitenden Beamten des Innenministeriums zu bestellen, hatte es dazu aus der Hofburg geheißen. Die Ernennung erfolgt durch den Bundespräsidenten über Vorschlag des Bundeskanzlers.

(apa/red)