Koalition von

Opposition für SPÖ
"einzig gangbarer Weg"

Koalition - Opposition für SPÖ
"einzig gangbarer Weg" © Bild: APA/Herbert Neubauer

Die SPÖ muss sich nach Ansicht von Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament und früheren Klubobmann der Partei, nun auf die Oppositionsarbeit im Nationalrat konzentrieren. Der Weg in die Opposition sei der "einzig gangbare", nachdem der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz "seine Energie auf die Grünen legt und nicht auf die SPÖ", so Schieder am Freitag.

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Die SPÖ sei bereit, "auf Basis dessen, wofür wir sind", Verantwortung zu übernehmen, betonte Schieder. "Man muss darüber auch ernsthaft mit uns reden und inhaltlich bereit sein, sich zu bewegen. Beides scheint nicht möglich gewesen zu sein, weil Kurz findet, er will von seinen Positionen gar nicht abrücken", sagte Schieder, nachdem sich die SPÖ vergangene Woche aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Eintritt in Regierungsverhandlungen aber nicht ausgeschlossen hatte. "Dann wird's wenig gemeinsamen Weg mit der Sozialdemokratie geben können", kommentierte der EU-Parlamentarier.

SPÖ in "schwieriger Phase"

Die SPÖ befinde sich nach dem "sehr enttäuschenden Wahlergebnis" in einer "schwierigen Phase". Diese werde sich kurzfristig auch nicht von selbst lösen, meinte Schieder. "Wir müssen damit rechnen, dass wir auch noch schwierige Wochen vor uns haben", prophezeite er. Er sei jedenfalls ein "absoluter Verfechter" einer Öffnung der Partei, dazu gehöre auch, offen über "mehr inhaltliche und personelle Chancen" für Mitglieder zu diskutieren.

»Wir müssen damit rechnen, dass wir auch noch schwierige Wochen vor uns haben«

Eine Führungsdebatte in der SPÖ sieht Schieder aber nicht. "Wer glaubt, dass man wieder Tritt fasst, in dem man nur an einer Schraube dreht, irrt sich." Die SPÖ müsse sich "orientieren" und die Arbeit so schnell wie möglich wieder aufnehmen, denn "Arbeit ist die beste Therapie", so sein Tipp.

ÖVP fordert Klarheit von SPÖ

Indes fordert die ÖVP in Sachen Regierungsverhandlungen Klarheit zur Position der SPÖ. Nach Aussagen des SPÖ-EU-Delegationsleiters Andreas Schieder, der seine Partei klar in der Opposition sieht, appelliert der ÖVP-Generalsekretär der Volkspartei, Karl Nehammer, am Freitag an die SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner klarzustellen, ob die SPÖ bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Schieder habe sich mit seiner Aussage, dass der Weg in die Opposition der "einzig gangbare" sei, gegen die Aussagen Rendi-Wagners gestellt, kritisierte Nehammer den "Querschuss aus Brüssel".

Zweifel an Rendi-Wagners Führungsstil

Mit 72 Prozent bezweifelt die überwiegende Mehrheit, dass SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ihre Partei "fest im Griff" hat. Nur 18 Prozent sind "absolut" bzw. "eher" davon überzeugt, dass sie das Heft noch in der Hand hat. Das ergab eine am Freitag veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschers Peter Hajek für ATV, in der 500 Personen befragt wurden.

Innerhalb der SPÖ-Wählerschaft genießt Rendi-Wagner laut Umfrage noch eine recht große Zustimmung von 61 Prozent. 49 Prozent der SPÖ-Mitglieder glauben, dass ihre Parteichefin die Partei "eher im Griff" hab. Aber nur 12 Prozent sind "felsenfest" davon überzeugt.

Ein gutes Drittel der SPÖ-Wählerschaft sei mittlerweile skeptisch hinsichtlich den Führungsqualitäten von Rendi-Wagner, glaubt Hajek. Der jüngste Konflikt rund um den ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Abgeordneten Max Lercher sei nur vertagt. Die Landtagswahl in der Steiermark könnte der nächste Stolperstein sein. "Ruhe in der SPÖ ist in nächster Zeit kaum absehbar", so Hajek in der Aussendung.