ÖVP neu von

Hans Jörg Schelling
soll Finanzminister werden

Bisheriger Hauptverbands-Chef folgt angeblich auf Spindelegger

Hans Jörg Schelling © Bild: APA/Hochmuth

Drei Tage lang hat der neue ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gesucht, nun ist er wohl fündig geworden: Hans Jörg Schelling soll neuer Finanzminister werden, wie verschiedene Medien berichten.

Am Montag wird die neue Ministerriege angelobt, bis dahin wollte die ÖVP einen neuen Finanzminister gefunden haben. Dies ging nun jedoch schneller als erwartet, wie sowohl der "Standard" als auch die "Krone" berichten. Der bisherige Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling soll Michael Spindeleggers Nachfolger werden.

Hans Jörg Schelling
© APA/Georg Hochmuth

Von Anfang an Wunschkandidat

Schelling war seit Spindeleggers Rücktritt am Dienstag ein heißer Favorit im Rennen um den Top-Job. Er selbst hatte sich jedoch bis jetzt bedeckt gegeben. Mit Schelling - er ist auch Vizepräsident der Wirtschaftskammer - zieht ein 60-jähriger Vorarlberger in die neue Regierungsmannschaft ein. In den 1980er Jahren startete der promovierte Volkswirt seine Karriere bei Kika/Leiner und von 2007 bis 2008 war er Nationalratsabgeordneter der ÖVP.

Auch Harald Mahrer fix

Als Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium hat sich der neue ÖVP-Obmann laut "Kronen Zeitung" den Präsidenten der Julius Raab-Stiftung Mahrer ausgesucht. Mahrer arbeitet, gemeinsam mit Generalsekretär Gernot Blümel und Dietmar Halper von der Politischen Akademie der ÖVP, an der Reform des Parteiprogrammes mit. Für die Nationalratswahl 2013 hatte er einen intensiven Vorwahlkampf geführt, war auf der Wiener Landesliste aber nur auf Platz elf gereiht worden und verzichtete daraufhin auf eine Kandidatur. Der Wirtschaftsbund und ÖAAB haben der Ernennung des 41-jährigen Unternehmers angeblich bereits zugestimmt.

Harald Mahrer
© APA/EXPA Pictures/Michael Gruber

Entscheidung am Wochenende

Die ÖVP besiegelt ihr Personalpaket am kommenden Sonntag in Linz. Um 14 Uhr wird in der oberösterreichischen Landespartei ein Bundesparteivorstand stattfinden. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht von Parteiobmann und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, ein Punkt "Personalia" sowie"Allfälliges". Dem Vernehmen nach hat sich Mitterlehner bereits für Schelling als Finanzminister entschieden. Das ist aber noch nicht ganz fix. Widerstand soll es noch aus der niederösterreichischen Landespartei und aus dem ÖAAB geben.

Regierungsteam am Dienstag vorgestellt

Am Montag um 8.30 Uhr erwartet Bundespräsident Heinz Fischer den neuen Ressortchef zu einem "Informationsgespräch". Die Angelobung - sowohl der neuen ÖVP-Regierungsmitglieder inklusive Neo-Vizekanzler Mitterlehner als auch der beiden neuen SP-Minister Sabine Oberhauser (Gesundheit) und Alois Stöger (Verkehr) - ist für 11.00 Uhr vorgesehen. Am Dienstag folgt dann die Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder durch Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Mitterlehner im Nationalrat. Eigentlicher Anlass der Sitzung ist freilich die Wahl von Doris Bures zur Nachfolgerin der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer.

Finanzminister-Kür für Pröll noch offen

Nach Ansicht des niederösterreichischen ÖVP-Chefs Erwin Pröll ist noch nicht fix, wen seine Partei zum Nachfolger Michael Spindeleggers als Finanzminister macht. "Nein, das glaube ich nicht", sagte er gegenüber der "Presse" (Samstag-Ausgabe) auf die Frage, ob die Entscheidung schon gefallen sei. Endgültig gefällt wird sie am Sonntag bei einem ÖVP-Bundesparteivorstand in Linz.

Pröll nicht restlos begeistert

In mehreren Interviews betonte Pröll, dass Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner bei seiner Personalauswahl freie Hand habe. Hauptverband-Chef Hans-Jörg Schelling, der als Favorit für das Finanzministerium gilt, ist aus seiner Sicht einer aus einer Reihe guter Kandidaten, restlos begeistert zeigte sich Pröll aber nicht. "Wenn Parteichef Mitterlehner ihn für richtig hält, wird er wissen, was er tut", meinte er etwa im "Kurier". Auf frühere Auseinandersetzungen zu den NÖ Spitalsstandorten wollte er nicht eingehen. Dass ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner Gottfried Haber von der Donau Uni Krems präferiere, sei ihr gutes Recht, meinte der niederösterreichische Landeshauptmann in der "Presse". "Ich glaube, der Name Haber spielt auch im Kopf des Reinhold Mitterlehner eine Rolle."

Pröll spricht Mitterlehner Vertrauen aus

Der niederösterreichische Landeschef war bei der Kür Mitterlehners nicht dabei, nun hat er ihm sein Vertrauen ausgesprochen. Mitterlehner sei in der Lage, "die Zukunft der Volkspartei gut zu meistern", sagte er im Ö1-Mittagsjournal. Bei der Steuerreform plädiert er für einen Wg, bei dem niemand "das, was er vor der Wahl versprochen hat, verraten muss". Für den Steirer Franz Voves (SPÖ) hat die Regierung nun die letzte Chance zum Neustart: "Wird diese Chance für die Menschen spürbar nicht wahrgenommen, dann heißt der nächste Kanzler HC Strache - ohne dass er dafür einen Finger gerührt hätte."

Kommentare

Leider auch wieder ein Apparatschik von Leitls Gnaden soll als Wunderwuzzi die Finanzen unseres desolaten Staates von Josef Proell mitverursacht zu retten. Ich wünsche ihm dabei viel Glueck um die nächsten zwei Jahre überhaupt zu überstehen. Leiner und Lutz erfolgreich zu managen ist eben nicht das gleiche wie unseren maroden Staat aus der misere zu führen. Ich glaube ein Raidl wäre hier richtig.

Hurra, wieder ein so "exzellenter Fachmann" alla Fekter der uns und die Republik retten wird. Der wie vielte eigentlich schon aus der schwarzen Riege? Die Schwarzen haben seit tausend Jahren nun schon die Schaltstellen der Republik in der Hand Innen-, Finanz-, Wirtschafts-, Wissenschafts- und noch etliche andere wichtige Ministerien. Und was hat es gebracht? NICHTS ALS SCHULDEN!!!!!

Ein weiterer Finanzminister der uns um unsere Finanzen bringt...

Ein 60jähriger soll die Finanzen Österreichs in Ordnung bringen! der hat ja nicht mal die Krankenkassen zusammenlegen und sanieren
können!

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