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Schelling für Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds

Kritisiert IWF-Verhalten in Griechenland - "Amerikanischer Einfluss auf europäische Währungspolitik"

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) unterstützt den Vorschlag des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU), den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem umfassenderen Europäischen Währungsfonds auszubauen."Die Eurogruppe sollte selber entscheiden können, wie sie währungstechnisch vorgeht", sagte Schelling am Rande des Forum Alpbach im APA-Gespräch. "Ich halte die Idee für sehr sinnvoll."

Was sich mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Griechenland-Rettung abspiele, könnte damit der Vergangenheit angehören. "Das ist ein amerikanischer Einfluss auf europäische Währungspolitik", kritisierte Schelling.

Um den ESM umzuwandeln, müssen die Verträge geändert werden, wofür Einstimmigkeit notwendig ist. "Das wird ein mittel- und langfristiger Prozess." Es sei aber jedenfalls sinnvoll, diesen Gedanken weiterzuverfolgen. Die Einrichtung eines permanenten Euro-Finanzministers kann sich Schelling derzeit nicht vorstellen. Es bräuchte zuvor eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Für Schelling ist es eine Schwächen der Europäischen Union, dass es im IWF und in der Weltbank keine Euro- oder EU-Stimmrechtsgruppe gibt. Die Zersplitterungen der Stimmrechtsgruppen würden immer die ausnutzen, die geschlossen auftreten. Bei der Asia Investment Bank (AIB) habe man erstmals eine Euro-Stimmrechtsgruppe zusammenbekommen.

Nach Ansicht des ÖVP-Politikers ist die Euro-Krise - u.a. mit Griechenland - "im wesentlichen überstanden". Es gehe jetzt darum, wer mache vertiefend weiter mit. "Mittel- bis langfristig wird die Eurozone wachsen. In den nächsten fünf Jahren werden ein, zwei Länder die Konvergenzkriterien schaffen", erwartet Schelling.

Mit der Abwicklung der Hypo-Abbaugesellschaft Heta ist der österreichische Finanzminister zufrieden. "Die Heta ist auf einem sehr, sehr guten Kurs." Die "Recovery" aus dem Verkauf der Assets wurde von der Finanzmarktaufsicht (FMA) ursprünglich auf unter 50 Prozent angesetzt. Nun sei man "deutlich über 60 Prozent". Es seien "harte Kämpfe mit den Gläubigern" gewesen, erinnert sich Schelling. "Wir haben das Problem budgetär gelöst, wir haben das Haftungsproblem für Kärnten gelöst und wir haben die Reputation des Standorts wieder hergestellt", zeigte er sich zufrieden. Zur Kenntnis genommen hat Schelling die aktuelle Rücknahme der Suspendierung der Compliance-Abteilung.

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