Scheitert Handy-TV an Koalitionszwist?
ÖVP-Veto für Gesetzesnovellen angekündigt

Zustimmung nur mit Schaffung einer Medienbehörde SPÖ bezeichnet das Ultimatum als "unverantwortlich"

Scheitert Handy-TV an Koalitionszwist?
ÖVP-Veto für Gesetzesnovellen angekündigt © Bild: T-Mobile

Die Verhandlungen zum Thema Handy-TV dürften vorerst gescheitert sein - der Traum der für Medien zuständigen Ministerin Doris Bures, dass Österreich in Sachen DVB-H innerhalb der EU eine Vorreiterrolle einnehmen und das mobile Fernsehen rechtzeitig zur EURO 2008 auf Schiene sein soll, scheint vorerst geplatzt zu sein.

Grund dafür: Um den Zeitplan einhalten zu können, müssten die entsprechenden Gesetzesnovellen am Donnerstag den Verfassungsausschuss passieren - die ÖVP hat nun allerdings ihr Veto angekündigt.

Um jeden Preis eine Medienbehörde
Die Schwarzen werden den Gesetzesnovellen zum Handy-TV nur unter der Bedingung zustimmen, dass es zuvor zu einer parlamentarische Einigung über die Punktation und die Eckpunkte zur Beschaffenheit einer unabhängigen Medienbehörde kommt, gab ÖVP-Mediensprecher Franz Morak per Aussendung unmissverständlich zu Verstehen. Aus dem Bures-Büro hieß es zu dieser Auflage: "Das ist in so kurzer Zeit absolut unmöglich", womit mobiles Fernsehen vorerst vom Tisch sein dürfte.

SPÖ: "Unverantwortlich, unverständlich"
Die SPÖ bezeichnet das Ultimatum der ÖVP als "unverantwortlich". Die rechtzeitige Einführung von mobilem Fernsehen vor der Fußball-Europameisterschaft sei ein einstimmiger Wunsch von Rundfunk- und Mobilfunkbetreibern sowie Konsumenten. Weshalb der Koalitionspartner seine Zustimmung mit einem Thema junktimiere, "das mit der Sache nichts zu tun hat", ist für die Roten "unverständlich".

ÖVP: "Medien- und Meinungsvielfalt statt Monokultur"
In Sachen Handy-TV-Möglichkeiten für den ORF kündigte die ÖVP außerdem an, dass der öffentlich-rechtliche Sender über DVB-H lediglich ORF 1 und ORF 2 sowie als Spartensender TW1/Sport Plus senden dürfen soll. Die Übertragung der EURO auf Handy-TV sei so sicher gestellt. Morak verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Regierungsprogramm. Die ÖVP trete damit für kleine und mittlere Medien- und Kreativunternehmen ein, gemäß dem ÖVP-Standpunkt: "Medien- und Meinungsvielfalt statt Monokultur mit Startvorteil." (apa/red)