Salzburger Landtagswahlen 2013 von

Kommt Schwarz-Grün-Stronach?

ÖVP hat Tendenz zu Regierung mit Grünen – Koalition mit SPÖ unwahrscheinlich

Haslauer im Portrait © Bild: APA/BARBARA GINDL

Weichenstellung in Richtung Schwarz-Grün-Stronach: Die Salzburger Volkspartei hat am Dienstagvormittag noch keine Entscheidung gefällt, mit wem sie in Regierungsverhandlungen eintreten wird. Es seien noch weitere, vertiefende Vorgespräche mit den Grünen nötig. Er habe heute vom Parteipräsidium die Erlaubnis erhalten, nach diesen Unterredungen andere Parteien zu offiziellen Regierungsverhandlungen einzuladen, wobei es im Präsidium die "starke Tendenz zu schwarz, grün und Team Stronach gibt", sagte Parteichef Wilfried Haslauer.

Die Gespräche mit den Grünen seien einfach noch zu vertiefen, begründete Haslauer. Denn er gehe davon aus, dass er mit jenen Parteien, die er dann zu Koalitionsverhandlungen einlädt, auch tatsächlich die nächste Regierung bilden werde. "Das ist auch für die Grünen eine Riesenherausforderung, die waren noch nie in einer Landesregierung. Da ist es mit einem Vorgespräch über drei Stunden nicht abgetan." Dennoch werde er versuchen, so rasch wie möglich zu einem Ergebnis zu kommen. Nach dem Motto "Speed kills" sei aber "allzu viel Hast nicht angesagt, diese Weichenstellung ist bedeutend und wichtig", meinte Haslauer, der am Dienstag übrigens mit grüner Krawatte gekleidet war.

Die Präferenz für eine Zusammenarbeit mit den Grünen und dem Team Stronach sei aber im Präsidium eindeutig, und sie entspreche auch dem Wählerwillen und den Rückmeldungen aus der Partei und von den Menschen. "Das ist die allgemeine Stimmungslage, die wir mitbekommen." Bei diesem Urnengang sei eine politische Kultur abgewählt worden, nun stelle sich die Frage, wer bereit sei, über seinen Schatten zu springen. "Wir sind es, und die Grünen sicher auch."

Kein Kommentar zu SPÖ-Angebot

In den vertiefenden Gesprächen geht es beispielsweise auch um Fragen des Mechanismus wie Einstimmigkeit in der Regierung oder koalitionsfreie Räume. Bei der gestrigen Unterredung mit den Grünen habe er ein Papier mit rund 20 Punkten vorgelegt, die der ÖVP besonders wichtig sind, und die hätten für die Öko-Partei kein großes Hindernis dargestellt. Er, so Haslauer, habe überhaupt viel mehr Gemeinsamkeiten als Hindernisse feststellen können.

Eine Regierung aus den beiden stärksten Parteien ÖVP und SPÖ "ist momentan nicht in meinem Fokus", sagte Haslauer weiters. "Der Wählerwille geht in Richtung schwarz/grün." Nach den Vorgesprächen möchte er die Koalitionsverhandlungen "auf gleicher Augenhöhe" führen. Angesprochen auf den Vorstoß von SPÖ-Chef Walter Steidl, die Grüne Astrid Rössler zur Landeshauptfrau zu küren, sagte Haslauer: "Diesen Vorstoß kommentiere ich nicht."

Kommentare

Es ist so (die ÖVP wird dann sagen, die Grünen wollten nicht) offensichtlich, dass Herr Hauslauer mit Steuerflüchtling Stronach (alles ehemalige FPÖler u. BZÖler) u. der Strache Partei regieren will!

Seite 1 von 1