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Salzburger FPÖ: Weitere
Parteiausschlüsse möglich

FPÖ-Generalsekretär Kickl droht mehreren Abgeordneten

Der FPÖ-Abgeordnete Herbert Kickl © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Nachdem die FPÖ-Bundespartei den Salzburger Landesparteichef Rupert Doppler und Klubchef Karl Schnell wegen "parteischädigenden Verhaltens" aus der FPÖ ausgeschlossen hat, stehen nun weitere Parteiausschlüsse im Raum. Weil Schnell nun überlegt, mit einer eigenen Liste bei den nächsten Landtagswahlen anzutreten, stellte Generalsekretär Herbert Kickl an Salzburger Abgeordnete "ein letztes Angebot".

Die FPÖ brauche Klarheit, betonte Kickl am Sonntag in einer Aussendung. Falls die Landtagsabgeordneten Rosemarie Blattl, Lukas Essl und Ernst Rothenwänder sowie Nationalrat Gerhard Schmid und Bundesrat Dietmar Schmittner und auch Markus Steiner, der laut "Kronenzeitung" das Mandat von Blattl, die über einen Rückzug nachdenkt, übernehmen will, nicht im Verlauf des kommenden Montags eine persönliche, öffentliche Erklärung abgeben, dass sie zur Bundespartei unter Heinz-Christian Strache stehen und den "Weg der Erneuerung der FPÖ Salzburg" unter der derzeitigen Führung von Andreas Schöppl unterstützen, dann "wird es kommenden Dienstag im Bundesparteivorstand entsprechende Ausschlussanträge gegen die genannten Personen geben", drohte der FPÖ-Generalsekretär.

Eigene Liste nicht mit FPÖ vereinbar

Nach den Aussagen von Schnell in der "Kronenzeitung", wonach er Blattl, Essl, Rothenwänder, Doppler bzw. Schmid, Schmittner, Steiner und auch Friedrich Wiedermann auf seiner Seite sehe und er eine eigene Liste bilden wolle, meinte Kickl, dass ein solches Vorgehen für alle an diesem Projekt Beteiligten nicht mit einer Mitgliedschaft in der FPÖ vereinbar sei.

"Natürlich wäre der Verlust von Mandataren nicht erfreulich. Wenn es sich dabei aber um Mandatare handelt, denen es nicht um die Einigkeit der FPÖ auf allen Ebenen und um die Fortsetzung des Erfolgskurses der Landes- und Bundespartei, sondern um deren höchstpersönliche kurzfristige Karriere- oder Privatinteressen geht, für deren Umsetzung die Annehmlichkeiten eines Mandats offenbar die einzige Möglichkeit sind, dann verzichten wir gern auf diese Damen und Herren", erklärte Kickl. Man wolle keine "Sesselkleber".

Schöppl: "Reisende soll man nicht aufhalten",

Ins selbe Horn stieß am Sonntag Andreas Schöppl. "Reisende soll man nicht aufhalten", kommentierte er die Ankündigung von Karl Schnell, bei den nächsten Landtagswahlen mit einer eigenen Liste kandidieren zu wollen. "Ob es das Liberale Forum war oder das BZÖ - am Ende ist die FPÖ aus jeder Abspaltung gestärkt hervorgegangen. Das gilt ganz sicher auch für Salzburg, denn die Wähler, Mitglieder und Funktionäre wollen das freiheitliche Original und nicht eine billige Kopie, deren Fundament nur aus dem Willen zum Macht- und Mandatserhalt besteht", so Schöppl. Die Androhung Schnells, mit einer Liste zu kandidieren, werde sich umso rascher als "Sturm im Wasserglas" herausstellen, meinte Schöppl.

Für Montagnachmittag hat der freiheitliche Landtagsklub eine Sitzung anberaumt, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten.

Kommentare

Ich denke, dass in diesem Streit wohl die Salzburger entscheiden werden. Wenn die FPÖ Wähler mit der Arbeit von Schnell und Doppler zufrieden waren, dann werden sie sie auch wieder wählen - eben in einer anderen Partei.

Testor melden

Diktatur beruht immer auf Verstandesdefizit und Lautstärke. Was an Überzeugungskraft und Hirnkastl fehlt muss durch Plärren wettgemacht werden; das kennen wir nicht nur aus der Geschichte. Zivilisierte Organisationen haben oft bedeutende Redner hervorgebracht, die kraft Ihres Wissens und ihrer Persönlichkeit Menschen zum Nutzen der Gesellschaft überzeugen konnten. Halbgebildete Marktschreier n

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haben schon viel Unheil angerichtet, wenn auch eine Zeitlang die Wähler ihren Irrlichtern gefolgt sind, z.B. in der jüngeren Vergangenheit die Kärntner Finanzkatastrophe unter "Führung" der angeblich Fleißigen und Tüchtigen. Diese ist Mitursache, dass der politische und finanzielle Handlungsspielraum so eingeengt ist, dass Österreich hinter den Wachstumsländern herhinkt.

Nudlsupp melden

Genosse Kickl, begrüssen Sie HC eigentlich auch mit dem Bruderkuss so wie Gorbatschow damals von Honecker begrüßt wurde? Passend wäre es, wenn man bedenkt in welcher Manier Sie da drüber rasieren.

giuseppeverdi melden

Ja genau Nudlsupp! Hier praktizieren Sie mit diesem Posting genau das, was Sie für den "Veltliner Michl" verlangen. Fairness im Posting. Sie sind typisch einer, der Wasser predigt aber Wein trinkt! Pfui Teufel! Wenn Sie schon ständig Kritik an Postings gegen den Michl erheben, dann darf man doch erwarten, dass sie besser als die von Ihnen kritisierten Poster sind oder?

Nudlsupp melden

Sehen Sie, und genau das ist der Unterschied. Die Blauen attackieren Häupl auf persönliche Art und Weise, weil dieser sich darauf festlegt, nicht mit dieser FPÖ zusammen arbeiten zu wollen. Ob er dabei Wein trinkt oder nicht, hat nichts mit dieser Entscheidung zu tun. Ob das Bild dabei vorteilhaft ist oder nicht, hat nichts mit dieser Sache zu tun. Das was Kickl und Strache aber in Salzburg....

Nudlsupp melden

getan haben, ist hingegen politisch relevant. Und politische Entscheidungen sind sehr wohl kritikwürdig, zumal die FPÖ hier erneut gezeigt hat, wie sie es mit demokratischen und rechtlichen Grundprinzipien hält. Und da hilft auch die permanente Kampfrhetorik nicht darüber hinweg. Ich weiß es ist System in der FPÖ jeden und alles persönlich zu diffamieren, wenn er sich dieser geschmacklosen....

Nudlsupp melden

Politik widersetzt, aber dann selbst immer rumheulen wie ein Schulmädchenverein, wenn man hingegen die F kritisiert. In Salzburg hat man gesehen, was ein HC Strache von rechtsstaatlichen Strukturen hält, nämlich nichts. Und mit so einem Menschen nicht zu koalieren ist vollkommen richtig. Egal ob man damit einer blauen Kampfrhetorik ausgesetzt ist oder nicht.

giuseppeverdi melden

Da gibt es wohl nur eine Antwort auf diese Sache: Schauen Sie ins Burgenland zur dortigen SPÖ und was die nur um des Machterhaltungswillen getan hat und damit hat sich Ihr Posting da oben von selbst erledigt oder?

christian95 melden

In jedem Verein aber auch in einer politischen Partei kann man keine Querulanten auf Dauer dulden. Eine Alternative wäre: So zu tun wie es Faymann macht. Jeder in der Bundesländern macht was er will und die Bundespartei schaut dabei hilflos zu.

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Aber genau Sie werfen dem politischen Gegner doch vor, diktatorisch zu sein. Wie ist denn das Vorgehen hier? Wo ist denn hier der ordentliche Rechtsweg? Wo die Delinquenten gehört werden, wo ein Landesparteivorstand komplett entscheidet und nicht ein Zahntechniker aus Wien? Hier sieht man die "Qualitäten" eines Strache, sobald ihm einer nicht mehr dienlich ist. So einem wollen wir....

Nudlsupp melden

unsere Bundeshauptstadt oder gar uns Land vertrauen? So einen selbstverliebten demokratiefeindlichen Bürger, der sich jedermann ohne rechtsstaatliche Verfahren entledigt, nur weil sie anderer Meinung sind wie er? Nie im Leben darf das passieren. Wir brauchen Demokratie in unserem Land. Keine Pseudo-Diktatur.

strizzi1949
strizzi1949 melden

Wenn die SPÖ das gleiche machen würde wie die Blauen, müsste der Faymann jetzt den Niessl aus der Partei ausschließen! Denn der ist ja entgegen der Parteilinie eine Koalition mit den Blauen eingegeangen! Er ist damit ja auch ein Querulant!
da haben Sie (@Nudlsupp) unbedingt recht! Das sind diktatorische Ansätze!

Ivoir
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Hab nicht erwartet,dass die randale zum Futtertrog so früh beginnen. Wegen ein paar Landtagswahlen zerfleischt sich die blaue Meute schon jetzt. Die FPÖ zersplittert - Déjà vu!

Nudlsupp melden

Der SPÖ hat man diktatorische Züge vorgeworfen, weil die Bundespartei im Burgenland nicht mit der Landespartei konform ging. Man merke: In der FPÖ sind parteiinterne Diskussionen diktatorisch, aber dieses Verhalten von einem einzelnen Parteiobmann, der solche Entscheidungen an allen Gremien vorbei trifft, demokratisch. Wer kann so eine Partei überhaupt noch wählen, wenn er Herr seiner Sinne ist?

giuseppeverdi melden

Und nochmals an Nudlsupp und Ivoir. Schaut a) auf mein obiges Posting und b) beide ins Burgenland. Noch Fragen bitte?

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