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Enttäuschte FPÖ warnt vor Schwarz-Grün-Pink

Svazek: "Wählerwille wurde leider nicht ernst genommen"

Die Salzburger FPÖ hat sich am Donnerstag enttäuscht über die gestrige Entscheidung der ÖVP gezeigt, nach der Landtagswahl vom 22. April nun mit den Grünen und den NEOS über eine Koalition zu verhandlen. "Die FPÖ wäre bereit gewesen, ein verlässlicher und starker Partner für eine konstruktive und vor allem gemeinsame Politik für Salzburg zu sein", erklärte Landesparteiobfrau Marlene Svazek.

"Der Wählerwille wird mit der Neuauflage unter NEOS-Beteiligung leider nicht ernst genommen", meinte Svazek. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer lasse sich auf ein Wagnis ein und stoße dabei auch die Mehrheit der eigenen Wähler und seiner Volkspartei vor den Kopf. "Auch aus der ÖVP heraus war die Stimme für eine Schwarz-Blaue Reformregierung in Salzburg durchaus laut zu hören. Von ÖVP-Granden, die die Grünen partout nicht mehr in der Regierung haben wollten, hätte ich mir mehr Rückgrat bei der Entscheidung im ÖVP-Vorstand erwartet", erklärte Svazek.

Nächsten fünf Jahre "Stillstand und Querschüsse"

Die nächsten fünf Jahre würden in dieser Konstellation "von Stillstand und Querschüssen" gegen die Bundesregierung geprägt sein. Die FPÖ Salzburg habe vor dieser Koalition immer gewarnt, so die Landesparteiobfrau. Sie kündigte eine konstruktive Oppositionspolitik der FPÖ in Salzburg in den kommenden Jahren an. "Wir wurden gewählt, um Verantwortung zu übernehmen und werden daher der Landesregierung vom ersten Tag an auf die Finger schauen und verlässlich für Salzburg arbeiten."

Zehn Tage nach der Landtagswahl hat die ÖVP gestern, Mittwoch, am Abend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Verhandlungen sollen heute, Donnerstag, um 13.00 Uhr starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein. Das neu gewählte Landesparlament muss spätestens am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten - und die Regierung und den Landeshauptmann wählen. Als Koalitionsalternative für die ÖVP hätte sich eine Zusammenarbeit mit der SPÖ oder der FPÖ angeboten.

Knackige Bezeichnung gesucht

Derzeit wird um eine knackige Bezeichnung für das mögliche Bündnis gerungen. In Ermangelung an Nationalflaggen mit Pink als Farbbestandteil, geistern bereits mehrere Wortkreationen durch Presse und Soziale Medien.

Die "Salzburger Nachrichten" preschten in der Vorwoche vor und hoben die "Wassermelonen-Koalition" aus der Taufe: "Schwarze Kernthemen, umhüllt von zartrosa Transparenz und einer harten, grünen Schale". Die "Kronen Zeitung" griff hingegen auf den Begriff "Dirndlkoalition" zurück - basierend auf einer gleichnamigen Initiative, die sich vor der Nationalratswahl 2017 bildete und die mit einem dreifarbigen Dirndlkleid für diese Regierungsvariante im Bund warb.

Wenig Chancen auf Durchsetzung werden hingegen einer "Smarties-Koalition" eingeräumt: Unter den acht Farben der Schokolinsen finden sich zwar Grün und Pink, das Schwarz wurde aber wegen der Umstellung auf natürliche Farbstoffe vom Hersteller schon vor Jahren auf Braun geändert.

Womöglich wird ein zukünftiger Beiname auch gar nichts mit den Parteifarben zu tun haben: Die Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und Team Stronach nach der Salzburger Landtagswahl 2013 wurde als "Guglhupfkoalition" bekannt: ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hatte sich bei der letzten Verhandlungsrunde mit einem selbst gebackenen Guglhupf eingestellt.

Kreativ waren am Donnerstag auch die Freiheitlichen: Die für Koalitionsgespräche nicht berücksichtige FPÖ prägte enttäuscht den Begriff der "Coffeeshop-Koalition", nachdem sich im Wahlkampf grüne und pinke Politiker bei Schülerdiskussionen mit Bekenntnissen zum eigenen Cannabis-Konsum geoutet hatten.

Kommentare

Das Gegenteil ist eher richtig: Eine Koalition mit der FPÖ wäre ein Risiko gewesen, wenn selbst ihr Bundesparteiobmann kein Fettnäpfchen auslässt. Eine aus Wien ferngesteuerte Salzburger FPÖ wäre unerträglich. Es ist sehr erfreulich, dass Haslauer im Interesse Salzburgs entschieden hat indem er nicht auf die Wünsche von Kurz &Co eingegangen ist.

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