Salzburg von

Regierung mit Grünen und Stronach?

ÖVP will mit beiden in Koalitionsverhandlungen treten - für Haslauer "die mutigere Variante"

Haslauer © Bild: APA/Gindl

Das Präsidium der ÖVP Salzburg - die Partei war aus der Landtagswahl am 5. Mai als stimmenstärkste Fraktion hervorgegangen - hat einstimmig beschlossen, mit den Grünen und dem Team Stronach in Koalitionsverhandlungen zu treten. Wie Landesparteichef Wilfried Haslauer nach dem Treffen gegenüber Pressevertretern sagte, halte er diese Konstellation für die mutigere Variante.

"Eine Koalition mit der SPÖ und Grünen wäre die bequemere Variante gewesen. Aber wir glauben, Rot-Schwarz wurde abgewählt, Veränderungsbereitschaft in der jetzigen Variante ist wesentlich glaubwürdiger." Die konkreten Gespräche sollen laut Haslauer bereits am kommenden Donnerstag starten.

Ball bei den Grünen

Der Ball liegt nun bei den Grünen, die sich zuletzt für eine Koalition mit der SPÖ statt dem Team Stronach als Partner ausgesprochen haben. Der Landesvorstand der drittstärksten Kraft (20,2 Prozent; 7 Mandate) tagte parallel am Dienstagabend, das Entscheidungsgremium der Grünen - der Landesausschuss - tritt allerdings erst morgen,

Alle Gespräche in gute Atmosphäre

Haslauer betonte nach Bekanntgabe der Entscheidung des Parteipräsidiums, alle Sondierungsgespräche - auch mit SPÖ und FPÖ - seien in konstruktiver Atmosphäre verlaufen. Letzlich habe sich die bereits kurz nach der Wahl vorhandene Präferenz der ÖVP für Schwarz-Grün-Gelb aber weiter verstärkt. "Wenn wir notwendige Reformen durchführen wollen, wird das mit den Grünen und dem Team Stronach besser gehen", so der VP-Chef.

Angestrebte Koalition ohne Verfassungsmehrheit

"Ich habe alle Parteivorsitzenden bereits über diese Entscheidung informiert", sagte Haslauer bei dem Pressegespräch unmittelbar nach der Präsidiumssitzung. SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl sei natürlich enttäuscht vom Beschluss der ÖVP gewesen. "Wir haben kein Interesse daran, dass die Sozialdemokratie untergeht. Eine stärkere Opposition wird die Regierung aber auch mehr zusammen schweißen", so Haslauer. Einen Schönheitsfehler habe die nun beschlossene Variante allerdings: "Wir haben keine Verfassungsmehrheit." Die von der ÖVP angestrebte Dreierkoalition würde 21 von 36 Mandaten halten.

Positive Signale der Grünen

Vom Team Stronach erwartet sich Haslauer Zustimmung zum Beschluss des Präsidiums, die Grünen - die einer Zusammenarbeit mit der Partei des Austro-Kanadiers zuletzt sehr skeptisch gegenüberstanden - müssten im Landesausschuss morgen eine Entscheidung treffen. "Wir haben Signale, dass die Grünen diese Einladung annehmen werden."

Zu konkreten Inhalten oder auch zur Zahl der Regierungsmitglieder in einer neuen Landesregierung wollte sich Haslauer noch nicht äußern, er machte aber klar, dass es eine Regierungsarbeit ohne Einstimmigkeitsprinzip nicht geben könne. "Alle müssen mit den Entscheidungen leben können." Nun gelte es in Verhandlungen drei Fragen positiv zu regeln: "Wo einigen wir uns inhaltlich, wie schaut es bei der Aufteilung der Ressort aus und wie geht man miteinander um, welche Mechanismen gibt es hier."

Ehrgeiziger Fahrplan

Haslauer machte auch keinen Hehl daraus, an einem ehrgeizigen Fahrplan festhalten zu wollen. Laut ihm sind bereits Donnerstag, Freitag und Samstag dieser Woche Koalitionsgespräche geplant, nächste Woche soll überhaupt von Montag bis Samstag verhandelt werden - einzig am Frohnleichnamstag gibt es eine Pause.

Für die Gespräche sollen die Parteien dabei jeweils Dreierteams entsenden - für die ÖVP werden das neben Haslauer die Klubchefin Gerlinde Rogatsch und der Halleiner Bürgermeister Christian Stöckl sein. Daneben sollen noch ein Mitarbeiter pro Fraktion und in Spezialfragen Experten eingebunden werden. "Da sitzen dann schnell einmal 15 Leute am Tisch", so Haslauer.

SPÖ: "Haslauer stellt Interessen des Landes hinten an"

Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende Walter Steidl hat in einer Aussendung kurz auf die Entscheidung des ÖVP-Präsidiums reagiert. „Ich nehme den Beschluss zur Kenntnis“, so der derzeitige Gesundheits- und Soziallandesrat knapp."Haslauer stellt die Interessen des Landes hinten an und schließt mit der SPÖ die zweitstärkste Partei mit 63.400 Wählerstimmen aus." Der VP-Chef gefährde damit stabile Verhältnisse. Interessant werde nun, ob die Grünen weiterhin ihrer Linie treu bleiben, nicht mit dem Team Stronach zu verhandeln, so Steidl in der Aussendung.

Kommentare

Bitte zur Kenntnis nehmen. Salzburg hat BEWUSST den Proporz in der Landesregierung abgeschafft (unter GABIS Führung), um mehr Bewegungsfreiheit zu bekommen.Jetzt wirkt sich diese Neuregelung erstmals aus. Und was passiert ??? Die abgewählten Gabi-Leute schreien nach "stabilen Verhältnissen", soll heißen, bitte wieder altes Proporzbett für die SPÖ. Noch dazu, wo wir ohne Gabi hilflos sind

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