Salzburg von

Grüne stimmen Koalition zu

Arbeitsübereinkommen mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen

Astrid Rössler im Portrait © Bild: APA/APA/BARBARA GINDL

Die Salzburger Grünen haben am Donnerstagabend in ihrem Beschlussgremium, der Landesversammlung, dem Koalitionspakt mit ÖVP und Team Stronach in offener Abstimmung mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt. Die Sitzung des Gremiums mit 112 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern war vor allem von Aufbruchsstimmung, und dem Willen, Salzburg neu zu gestalten, geprägt.

Die Salzburger Grünen haben am Donnerstagabend in ihrem Beschlussgremium, der Landesversammlung, dem Koalitionspakt mit ÖVP und Team Stronach in offener Abstimmung mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt. Auch die drei grünen Regierungsmitglieder Astrid Rössler, Martina Berthold und Heinrich Schellhorn wurden klar gewählt. Kritik am ausverhandelten Ergebnis wurde nur in Nuancen laut, die Sitzung des Gremiums mit 112 anwesenden, stimmberechtigten Mitgliedern war vor allem von Aufbruchsstimmung, und dem Willen, Salzburg neu zu gestalten, geprägt.

Die designierte Landeshauptfrau-Stellvertreterin Astrid Rössler, die in Zukunft das Nachhaltigkeitsressort und die Raumplanung übernimmt, erhielt mit 100 Prozent Zustimmung ein eindeutiges Votum. Die zukünftige Landesrätin für Familie, Jugend, Generationen, Sport und Chancengleichheit, Martina Berthold, erhielt 99,07 Prozent Zustimmung, der zukünftige Sozial- und Kultur-Landesrat Heinrich Schellhorn 92,59 Prozent der Stimmen.

Diskussion über Ressorts

Die Verhandler argumentierten im Laufe des Abends die "Grüne Handschrift" im Arbeitsprogramme sehr schlüssig - was wohl maßgeblich für die hohe Zustimmung war. Diskussionsbeiträge im Abschlussplenum gab es nur punktuell. Ein Mitglied äußerte etwa Skepsis gegenüber der Zusammenarbeit mit dem Team Stronach: "Ich werde heute zustimmen, aber ich möchte kritisch anmerken, das Team Stronach, mit den ganzen Personen, die da hineingekauft wurden, bereitet mir großes Bauchweh."

Für Diskussionen sorgte auch, dass keines der beiden Schlüsselressorts Finanzen oder Personal an die Grünen ging. "Die zwei wichtigsten Ressorts bleiben in ÖVP-Hand. Der Skandal war aber nicht nur ein Finanzskandal, sondern auch ein Personalskandal. Wieso ist man hier nicht ein bisschen aufs Ganze gegangen?", so die Frage eines Parteimitglieds.

„Wende“ für Salzburg

Die Antwort der designierten Landeshauptfrau-Stellvertreterin Astrid Rössler war pragmatisch. "Wir wissen nicht, was im Finanzressort noch daher kommt. Ich halte es nicht für einen Verlust. Da ist auch ein Kelch an uns vorbei gegangen. Christian Stöckl (Anm.: der neue ÖVP-Finanzreferent) hat einen riesen Block, der zu bearbeiten ist." Für das Personalressort sei in den Verhandlungen kein Platz mehr gewesen, durch das künftig strenge Regulativ bei Personalentscheidungen sei jedoch ein Einblick in die Arbeit der Personalabteilung möglich.

Für Fragen sorgte auch das ehrgeizige Ziel, die Neuverschuldung des Landes bis inklusive 2016 auf Null zu reduzieren. Ob damit nicht viele Punkte im Arbeitsübereinkommen wieder obsolet werden würden, wollte ein Mitglied wissen. "Es gibt enormes Einsparungspotenzial. Lange wurde nicht nach sachlichen Kriterien Geld ausgegeben und gespart", so der neue grüne Klubchef Cyriak Schwaighofer. Die Verteilung sei lange von einem "Wenn du Geld bekommst, bekommen wir auch eines"- Prinzip geprägt gewesen. "Das muss ein Ende haben."

Schwaighofer war es dann auch, der am offensten um Zustimmung zum Arbeitsübereinkommen warb. "Dieses Programm ist es absolut wert, unterstützt zu werden. Es wird - wenn es uns gelingt, die Inhalte umzusetzen - in den nächsten fünf Jahren eine Wende in Salzburg herbeiführen." Der Koalitionsübereinkommen zwischen ÖVP, Grünen und dem Team Stronach soll morgen, Freitag, offiziell unterzeichnet werden.

Kommentare

gratulation salzburg, wie wien werdet ihr genauso in die röhre gucken und alles verfluchen, aber selbst schuld, ihr habt gesehen was in wien passiert ist und trotzdem diese seltsamen grünen gewählt.

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