Gegen-Demo
bei Salzburg-Gipfel

Bündnis Solidarisches Salzburg protestierte gegen "Gipfel der Abschottung"

Rund 1.000 Menschen haben am Donnerstagnachmittag in der Stadt Salzburg an der Demonstration gegen den EU-Gipfel teilgenommen. Abgesehen von einem kleinen Zwischenfall um den grünen EU-Parlamentarier Michel Reimon verlief die dreistündige Kundgebung des Bündnis Solidarisches Salzburg mit seinen 35 dahinterstehenden Organisationen und Initiativen friedlich.

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Protest - Gegen-Demo
bei Salzburg-Gipfel

Der Zug führte in einem großen Bogen am Mozarteum vorbei, wo die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag tagten. Sämtliche Zugänge zum Veranstaltungsort wurden dabei rigoros von der Polizei abgesperrt. Die Kundgebung stand unter dem Motto "Eine bessere Zukunft für Alle: Gegen den Gipfel der Abschottung und der sozialen Kontrolle." Es dominierten die Proteste gegen den Tod zahlreicher Menschen auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer- dementsprechend viele Schlauchboote, Rettungswesten und orange Seenotfackeln waren zu sehen.

Protest gegen EU-Politik

Schenkt man den Aussagen auf den Transparenten und Plakaten der Teilnehmer Glauben, ging es den Demonstranten nicht um einen Protest gegen die EU an sich, sondern für eine andere, sozialere und menschlichere EU-Politik. Die Demonstration endete gegen 17.00 Uhr mit einer Abschlusskundgebung im Volksgarten.

Für kurze Aufregung sorgte heute, als einer der Veranstalter twitterte, dass beim Protestzug durch die Stadt der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon von einem Polizisten mit einem Schlagstock auf den Vorderkopf geschlagen wurde. Reimon bestätigte den Vorfall gegenüber der APA, er gehe jedoch davon aus, dass der Schlag des Polizisten mit dem Gummiknüppel keine Absicht gewesen sei und er auch nicht verletzt wurde. Er habe deeskalierend wirken wollen und sei dabei "berührt" worden.

Minimale Konflikte

Zu dem Vorfall war es an der engsten Stelle des Demonstrationszugs gekommen. Die Gipfelgegner waren am Platzl am Ende der Linzergasse von der Polizei eingekesselt worden. Die Polizei hatte den breiteren Weg zum Giselakai versperrt, die Demonstranten wollten die angemeldete Route durch die sehr enge Steingasse wegen der überraschend hohen Teilnehmerzahl offenbar nicht nehmen. Dadurch wurde der Zug rund eine halbe Stunde lang blockiert.

Für Unmut bei den Veranstaltern sorgte heute auch, dass die deutsche Bundespolizei am Donnerstagvormittag in Freilassing einen Zug angehalten hatte, in dem sich rund 70 Demonstranten auf dem Weg von München nach Salzburg befanden. "Wir haben zwischen 10 und 15 Personen zum Zwecke der Identitätsfeststellung mitgenommen", sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Freilassing zur APA. Dabei sei die Voraussetzung für eine Ausreiseverweigerung nach Salzburg geprüft worden. Die betroffenen Demonstranten seien dem linkspolitischen Spektrum zuzuordnen und es sei nicht auszuschließen, dass sie gegen das Versammlungsrecht verstoßen könnten. Offenbar durften die Betroffenen erst nach Ende der Salzburger Kundgebung die Polizeidienststelle in Freilassing verlassen.

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