Saluburg-Wahl von

Kopf-an-Kopf-Rennen

SPÖ und ÖVP wetteifern um Landeshauptmann-Sessel. Grüne und FPÖ um Platz 3.

Wahlplakat für die Salzburger Landtagswahl 2013 © Bild: APA/Gindl

Knapp ein Jahr vor dem regulären Termin wählt Salzburg in einer Woche einen neuen Landtag. 389.789 Salzburger sind aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Vergabe der 36 Sitze im Landesparlament zu entscheiden. Den Umfragen zufolge deutet alles auf ein doppeltes Kopf-an-Kopf-Rennen hin: SPÖ und ÖVP rittern um den Landeshauptmann-Sessel, FPÖ und Grüne um Platz 3. Und dem "Team Stronach" sollte demnach der Einzug in den Landtag gelingen.

Angesichts der vorhergesagten Verluste und des offenen Ausgangs ist in den Zentralen von SPÖ und ÖVP die Nervosität zum Greifen. Der Wahlausgang ist auch österreichweit spannend, fällt doch damit die Entscheidung, welche der beiden Parteien künftig mehr Landeshauptleute stellt. Derzeit liegt die SPÖ mit 5:4 vorne. Außerdem steht mit Burgstaller die einzige Frau an der Spitze eines Bundeslandes auf dem Prüfstand.

Den Neuwahl-Antrag hatte die ÖVP nur wenige Tage nach dem Bekanntwerden der enormen Spekulationsgeschäfte angekündigt. Sie begründete ihn damit, dass in der Landesregierung keine Vertrauensbasis mehr vorhanden und den Menschen kein ein Jahr andauernder Wahlkampf zuzumuten sei; vermutlich dürften aber auch wahltaktische Überlegungen eine Rolle gespielt haben. Der Antrag im Landtag fand letztlich die Zustimmung sämtlicher Parteien.

Klima zwischen SPÖ und ÖVP vergiftet

Nach neun Jahren gemeinsamer Landesregierung ist das Klima zwischen SPÖ und ÖVP seit Bekanntwerden des Finanzskandals vergiftet. Sowohl Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) als auch ÖVP-Chef LHStv. Wilfried Haslauer haben angekündigt, keine gemeinsame Regierung mehr mit der/dem anderen Politiker zu bilden. Und so kommt es am 5. Mai zum Showdown zwischen den beiden: Wer die Wahl verliert, geht.

Zur Ausgangslage: Grundsätzlich galt Salzburg seit dem Zweiten Weltkrieg als "schwarzes Bundesland". Begünstigt durch den bundespolitischen Wind - damals regierte Schwarz-Blau -, die Strahlkraft Burgstallers und die große Sehnsucht der Bevölkerung nach einem Systemwechsel schaffte die SPÖ 2004 den Sprung an die Spitze. Fünf Jahre später verteidigte sie die Führung mit deutlich geringerem Vorsprung; sie kam auf 39,4 Prozent der Stimmen, was den Sozialdemokraten 15 Sitze im Landtag einbrachte. Auf die ÖVP entfielen 36,5 Prozent (14 Mandate), die FPÖ erzielte 13,0 Prozent (5 Sitze) und die Grünen 7,46 Prozent (2 Mandate). Das BZÖ scheiterte mit 3,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Wie schon in der Legislaturperiode davor wurde die Landesregierung mit vier SPÖ-und drei ÖVP-Mitgliedern gebildet.

Sieben Listen

Am 5. Mai stellen sich sieben Listen der Wahl: Neben den vier Landtagsparteien sind das das Team Stronach, das in allen sechs Bezirken antritt, die "Piraten", die eine Kandidatur in den drei bevölkerungsreichsten Bezirken (Salzburg, Salzburg Umgebung, Zell am See) schafften, und die KPÖ, die nur in der Stadt Salzburg die nötigen Unterschriften sammeln konnte.

Drei der sieben Spitzenkandidaten führen ihre Partei nicht zum ersten Mal in eine Landtagswahl, und zwar Burgstaller, Haslauer und FPÖ-Klubchef Karl Schnell. Neu sind die Grüne Landessprecherin Astrid Rössler, der Goldegger Bürgermeister Hans Mayr (er war zu Jahresanfang noch ÖVP-Mitglied) für das Team Stronach, Wolfgang Bauer für die "Piraten" und Josef Enzendorfer für die KPÖ, die zuletzt im Jahr 1989 bei einer Salzburger Landtagswahl antrat.

Ziele der Parteien

Die Ziele der Parteien sind naturgemäß sehr unterschiedlich: Für SPÖ und ÖVP geht es um den Führungsanspruch im Land. FPÖ-Chef Schnell hat sich die Latte auf 15 Prozent gelegt und will bereits bei einem kleinen Minus von der Polit-Bühne abtreten. Die Grünen wollen sich verdoppeln, also 15 Prozent und vier Mandate erzielen. Für das Team Stronach und für die Piraten geht es schlichtweg um den Einzug ins Landesparlament. Bei der KPÖ wird das Antreten als Testlauf für die Salzburger Gemeinderatswahl im kommenden Jahr gesehen, bei denen sich die Kommunisten durchaus Hoffnungen auf einen Einzug ins Stadtparlament machen können. 2009 fehlten nur 130 Stimmen auf ein Mandat.

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