Russland-Wahl von

Medwedew kritisiert USA

Jabloko-Gründer Jawlinski: "Es reicht nicht, nur Personen auszutauschen"

Russland-Wahl - Medwedew kritisiert USA © Bild: APA/EPA/RIA Novosti Pool

Zwei Wochen nach der umstrittenen Parlamentswahl in Russland haben erneut Tausende bei Demonstrationen eine Wiederholung der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Abstimmung gefordert. Der Gründer der liberalen Oppositionspartei Jabloko, Grigori Jawlinski, sprach sich bei einer Kundgebung in Moskau für tiefgreifende Reformen des politischen Systems in Russland aus.

"Es reicht nicht, nur Personen auszutauschen", sagte Jawlinski vor etwa 1.500 Regierungsgegnern. Jabloko-Chef Sergej Mitrochin forderte den Rücktritt des umstrittenen Wahlleiters Wladimir Tschurow und die Freilassung aller bei der jüngsten Protestwelle festgenommenen Oppositionellen. Ein Großaufgebot an Sicherheitskräften verfolgte die Veranstaltung in Moskau. In der Wolga-Stadt Samara wurden bei nicht genehmigten Protesten vier Demonstranten festgenommen. Nach Angaben der Agentur Interfax verliefen die Kundgebungen in vielen Städten friedlich.

Bei mehreren Kundgebungen seien Rufe lauter geworden, den populären Blogger Alexej Nawalny als Einheitskandidaten der Opposition in die Präsidentenwahl am 4. März 2012 zu schicken, berichtete der Radiosender Echo Moskwy. Dem erteilte aber die Jabloko-Partei, die an diesem Sonntag Jawlinski für die Wahl nominieren will, eine Absage. Die Kommunisten nominierten am Samstag ihren Vorsitzenden Gennadi Sjuganow für den Urnengang in elf Wochen. Die ehemalige Staatspartei hat für diesen Sonntag zu einer weiteren Großkundgebung im Zentrum von Moskau aufgerufen.

Medwedew kritisiert USA
Kremlchef Medwedew wies bei einem Treffen der Regierungspartei Geeintes Russland die jüngste Kritik der USA an der Wahl vom 4. Dezember zurück. Einige Aussagen der US-Regierung seien unannehmbar und empörend, sagte er in seiner Residenz Gorki bei Moskau. "Töne wie aus dem Kalten Krieg" seien nicht akzeptabel.

Trotz der massivsten Anti-Regierungsproteste in Russland seit den 1990er Jahren lehnen Putin und Medwedew die Forderungen der Opposition ab. Putin will nach der Präsidentenwahl in den Kreml zurückkehren. Seine Partei Geeintes Russland nominierte am Samstag Kreml-Stabschef Sergej Naryschkin als künftigen Duma-Vorsitzenden.