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Rund 1.200 Erlässe im Schulbereich aufgehoben

600 demnächst dran

Rund 1.200 Erlässe und Rundschreiben sind im Schulbereich seit dem Beginn des Vorjahres im Zuge eines Projekts zum Bürokratieabbau aufgehoben worden. 600 weitere Verwaltungsakte sollen außerdem "zeitnahe" noch gestrichen werden, so Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) in einem Ministerratsvortrag am Mittwoch.

Der größte Anteil entfällt dabei auf Vorgaben und Informationen zu längst abgelaufenen Projekten bzw. zur Erfassung etwa des Energieverbrauchs für zurückliegende Jahre. Gestrichen wurden auch mittlerweile durch neue Vorschriften geregelte Vorgaben zur Abgeltung von Prüfungs- und Unterrichtstätigkeiten - zum Teil noch in Schilling. Ebenfalls aufgehoben wurde ein Rundschreiben zur Reduktion des Gewichts von Schultaschen oder die Geschäftsordnung des längst verblichenen "Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur" unter Elisabeth Gehrer (ÖVP).

Parallel zur Bereinigung sollen außerdem sämtliche Rundschreiben und eine "beträchtliche Anzahl an Erlässen" über die Homepage des Bildungsministeriums abrufbar gemacht werden.

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