Rumänische Regierungskoalition zerfallen: Premier bildet jetzt Minderheitskabinett

Neue Regierung ohne die Demokratische Partei Tariceanu stellt neues Kabinett kommende Woche vor

Rumänische Regierungskoalition zerfallen: Premier bildet jetzt Minderheitskabinett

In Rumänien ist die regierende Mitte-Rechts-Koalition zerbrochen. Premierminister Calin Popescu Tariceanu kündigte in Bukarest die Bildung einer Minderheitsregierung an, die aus seiner Nationalliberalen Partei (PNL) und dem Demokratischen Bund der Ungarn in Rumänien (UDMR/RMDSZ) bestehen soll. Die bisher mitregierende Demokratische Partei (PD), die Staatspräsident Traian Basescu nahe steht, solle nicht mehr im Kabinett vertreten sein, sagte der Regierungschef.

Kommende Woche will Tariceanu das neue Kabinett vorstellen. Er hofft dabei offenbar, dass die oppositionellen Sozialisten im Parlament für die neue Regierung stimmen werden. Die Allianz zwischen Demokraten und Nationalliberalen hatte der Premier für tot erklärt. Als Hauptgründe dafür hatte er den Beschluss der Demokraten genannt, separate Listen für die Europa-Wahlen aufzustellen, sowie die Weigerung einiger demokratischer Minister, sich mit der Arbeit der Regierung solidarisch zu zeigen. Damit gemeint waren in erster Linie Justizministerin Monica Macovei und Innenminister Vasile Blaga. Beide PD-Politiker hatten sich geweigert, den Beschluss zur Verschiebung der Europa-Wahlen auf Herbst zu unterschreiben.

(apa)