Rückschlag für Obama: Sein Öl-Bohrstopp im Golf von Mexiko gerichtlich aufgehoben

Juristische Entscheidung: Anordnung ist rechtswidrig Reaktion: Weißes Haus will nun Berufung einlegen

Rückschlag für Obama: Sein Öl-Bohrstopp im Golf von Mexiko gerichtlich aufgehoben © Bild: Reuters/Downing

Rückschlag für US-Präsident Obama: Per einstweiliger Verfügung hob ein Gericht den von ihm verhängten Öl-Bohrstopp im Golf von Mexiko auf. Das sechsmonatige Moratorium, mit dem Obama auf die verheerende Ölpest im Golf reagiert hatte, sei rechtswidrig, entschied ein Bundesgericht in New Orleans und entsprach damit der Klage von 32 Öl-Unternehmen. Das Weiße Haus will Berufung einlegen.

In der Urteilsbegründung schrieb Richter Martin Feldman, die Kläger könnten "ohne Zweifel" beweisen, dass die Entscheidung der US-Behörden "willkürlich" gewesen sei. Der Bohrstopp sei daher "ungültig". Zudem sei eine Aufhebung des Moratoriums im öffentlichen Interesse. Damit folgte er der Argumentation von Anwalt David Rosenblum, der mehrere der 32 klagenden Unternehmen vertritt.

"Ökösystem von Unternehmen"
Rosenblum hatte am Montag bei einer Anhörung in New Orleans erklärt, der sechsmonatige Bohrstopp bestrafe die gesamte Branche. Es gebe im Golf von Mexiko "ein ganzes Ökosystem von Unternehmen, die durch dieses Moratorium jeden Tag geschädigt" würden. Von dem Bohrstopp sind 33 Ölquellen im Golf von Mexiko betroffen. Die Ölindustrie ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region.

Berufung
Das Weiße Haus kündigte umgehend Berufung an. Sprecher Robert Gibbs sagte, Präsident Obama, das Innen- und das Justizministerium seien grundsätzlich davon überzeugt, dass Tiefseebohrungen ohne angemessenes Wissen über die Risiken "keinen Sinn" hätten. Die Bohrungen "bedrohen die Sicherheit der Arbeiter auf den Bohrinseln und die Umwelt am Golf".

Unnötige Tiefseebohrungen
US-Innenminister Salazar bezeichnete das Moratorium in einer Erklärung als "richtige Entscheidung". Er kündigte an, eine neue Anweisung zu erteilen, um dem Stopp der Tiefseebohrungen Geltung zu verschaffen. Jeder Tag, an dem das Öl weiter ungehindert aus dem Bohrleck am Grund des Golfs ins Meer ströme, führe mit "aller Deutlichkeit" die "Notwendigkeit einer Pause der Tiefseebohrungen" vor Augen.

(apa/red)

Kommentare

Homo sapiens Trifft die Erde im großen Weltall einen anderen Planeten, die beiden kommen ins Gespräch und da fragt der Planet die Erde wie es ihr so gehe?
Die Erde Antwortet: „Na ja, ich habe mir da so Homo sapiens eingefangen, die zurzeit meiner sensiblen Hülle ziemlich zusetzen!“
Darauf der Planet: „Liebe Erde, mach dir keine Sorgen, das vergeht schneller als du denken kannst.“

Seite 1 von 1