Rote Regelmäßigkeiten: SP-geführte Große Koalitionen verteilten Aufgaben meist gleich

Kontinuität gefragt: Justizminister immer parteifrei Ressorts wechselten kaum innerhalb der Parteien

Bei den fünf Großen Koalitionen unter SPÖ-Führung in der Zweiten Republik lässt sich bei der Ressortverteilung eine gewisse Regelmäßigkeit feststellen. Während einigen Ministerien durchgehend rote Chefs vorgestanden sind, waren andere wiederum klassisch schwarze Ressorts. Mitunter sind die Kompetenzen getrennt und anders wieder zusammengefasst worden. Von einer Partei zur anderen gewandert sind nur drei Sachbereiche. Der Justizminister war stets parteifrei.

Durchgehend in roter Hand waren die Kompetenzen Inneres, Finanzen, Arbeit, Soziales, Verkehr, Gesundheit, Frauen, Kultur und Sport. Der Verkehr wurde zunächst in einem eigenen Ministerium verwaltet, bis diese Kompetenz über das Bundesministeriengesetz im Kabinett Franz Vranitzky V zu Wissenschaft und Kunst geschlagen wurde. Damit blieb der Verkehr in einem SPÖ-geführten Ministerium.

Das frühere Gesundheitsministerium wurde zu Beginn des Kabinetts Vranitzky II gesplittet, die Gesundheitsagenden ressortierten zum Bundeskanzleramt und wurden von einem Kanzleramtsminister wahrgenommen. Gleich in der nächsten Legislaturperiode (Vranitzky III) wurde diese Kompetenz wieder ausgegliedert und mit Sport und Konsumentenschutz in einem Ministerium zusammengefasst, um unter der Regierung Viktor Klima einen weiteren, neuen Platz zu bekommen - da wurde die Gesundheit im Bundesministerium für Arbeit und Soziales angesiedelt.

Ebenfalls SPÖ-dominiert waren die Frauenagenden. Während die Frauenfragen zunächst mit ihrer Staatssekretärin Johanna Dohnal zum Bundeskanzleramt ressortierten, wurden sie im Kabinett Vranitzky III aufgewertet, und Dohnal wurde Frauenministerin im Kanzleramt.

Justizminister immer parteifrei
Die Kunst war traditionell mit Unterricht und Sport gemeinsam in einem Bundesministerium untergebracht - bis sie im Kabinett Vranitzky IV herausgelöst und mit Wissenschaft und Forschung zusammengefasst wurde. In der darauf folgenden Legislaturperiode wurde sie doch wieder mit dem Unterricht zusammengeschlossen, um unter Kanzler Klima endgültig zur Chefsache erklärt zu werden und - zusammen mit dem Sport - zur Angelegenheit eines Staatssekretärs im Bundeskanzleramt.

Justizminister war während der Regierung Vranitzky II der parteilose Jurist Egmont Foregger. Danach war der ebenfalls parteifreie Notar Nikolaus Michalek zehn Jahre lang (von 1990 - 2000) Herr des Hauses.

Die traditionell schwarzen Kompetenzen waren Wirtschaft, Landwirtschaft, Verteidigung, Äußeres, Umwelt, Familie und Jugend. Das Bundesministerium für Bauten und Technik wurde bald nach dem Amtsantritt der zweiten Regierung Vranitzky aufgelöst und ins Wirtschaftsministerium integriert. Bei den Bereichen Föderalismus und Verwaltungsreform verzichtete man in der Folge ebenfalls auf einen eigenen Verantwortlichen, detto beim Öffentlichen Dienst.

Wenige Ressort-Rochaden
Einen Farbwechsel erlebten nur die Bereiche Unterricht, Wissenschaft und Forschung sowie Konsumenten. Das zunächst rot geführte Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Sport entledigte sich in der Ära Vranitzky IV der Kunst und des Sports und wurde schwarz.

Dafür wanderte die Kunst gleichzeitig ins schwarze Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung und färbte es um. Die Konsumenten wechselten schon davor (Vranitzky III) vom schwarzen Familienministerium ins rote Gesundheitsministerium.

(apa/red)