Roland Koch bleibt in Hessen fest im Sattel:
Landtag wählt ihn zum Ministerpräsidenten

Nicht alle Koalitionsabgeordneten votierten für ihn Regiert seit 1999 an der Spitze des Bundeslandes

Roland Koch bleibt in Hessen fest im Sattel:
Landtag wählt ihn zum Ministerpräsidenten © Bild: APA/EPA/Boris Rössler

Der christdemokratische Politiker Roland Koch ist erneut zum Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Hessen gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in Wiesbaden erhielt er 62 von 117 abgegebenen Stimmen. Die CDU und ihr Koalitionspartner FDP (Liberale) haben zusammen 66 Abgeordnete. Der 50-Jährige ist seit 1999 Ministerpräsident. Nach einem Jahr politischer Turbulenzen hat das wirtschaftsstarke westdeutsche Bundesland damit wieder eine handlungsfähige Regierung.

CDU und FDP hatten die vorgezogene Neuwahl des Landtages am 18. Jänner klar gewonnen. Es war die zweite Landtagswahl innerhalb nur eines Jahres. Sie war angesetzt worden, nachdem die Wahl vom Jänner 2008 keine klaren Mehrheitsverhältnisse erbracht hatte.

Koch hatte seinerzeit seine parlamentarische Mehrheit verloren und war danach nur noch geschäftsführend im Amt. Der Versuch der damaligen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Unterstützung der Partei Die Linke zu gründen, scheiterte im November am Widerstand von vier SPD-Landtagsabgeordneten.

Die SPD erlitt bei der Neuauflage der Landtagswahl schwere Stimmenverluste, Ypsilanti erklärte daraufhin ihren Rückzug. Im neuen Landtag stellt die CDU mit 46 von 118 Abgeordneten die mit Abstand stärkste Fraktion. Die SPD kommt auf 29, die FDP auf 20 Abgeordnete, die Fraktion der Grünen zählt 17 und die der Linken 6 Parlamentarier. Kochs CDU, die von 2003 bis 2008 alleine regiert hatte, musste in der neuen Koalitionsregierung drei Ministerien (Justiz, Kultus und Wirtschaft) an die erstarkte FDP abtreten. Ihr bleiben sieben Ressorts.

(apa/red)