Repräsentantenhaus für Konjunkturpaket: Auch Zustimmung des US-Senats erwartet

Mit 789 Mrd. $ soll US-Wirtschaft angekurbelt werden Historische Abstimmung nach zähen Verhandlungen

Repräsentantenhaus für Konjunkturpaket: Auch Zustimmung des US-Senats erwartet © Bild: APA/EPA/Cavanaugh

Das US-Repräsentantenhaus hat das Konjunkturpaket des neuen Präsidenten Barack Obama im Umfang von 789 Milliarden Dollar (615 Mrd Euro) abgenickt. Am frühen Abend wurde auch die Zustimmung des Senats erwartet. Beide Kammern hatten sich nach wochenlangen Verhandlungen auf die Steuervergünstigungen und Investitionen geeinigt, die die weltgrößte Volkswirtschaft aus der Rezession ziehen sollen. Obama und seine Berater haben wiederholt erklärt, die Wiederbelebung werde Zeit brauchen.

Rund ein Drittel der Summe fließt in Steuersenkungen, von denen vor allem die Mittelschicht profitiert. Der andere Teil geht in Investitionen in die Infrastruktur. Nach scharfer Kritik wurde zudem der "Buy American"-Passus abgeschwächt, wonach bei geförderten Bauarbeiten ausschließlich Materialien aus US-Produktion eingesetzt werden sollten. Japan, die EU und Kanada hatten vor protektionistischen Klauseln gewarnt.

Neue Arbeitsplätze
Obama will mit den Maßnahmen 3,5 Millionen Arbeitsplätze neu schaffen oder sichern, was in etwa der Summe der seit Dezember 2007 verloren gegangenen Stellen entspricht. Der Arbeitsmarkt gehört zu den dringendsten Problemen der USA, deren Wirtschaft zu zwei Dritteln vom Konsum lebt. Für das Paket waren zunächst 789 Milliarden Dollar veranschlagt, die jüngsten Berechnungen der Haushaltsbehörde des Kongresses kamen auf eine um zwei Milliarden Dollar niedrigere Summe.

(apa/red)