Regierungsparteien einig über Änderung: Kuratorium der Elite-Uni wird vergrößert

Unvereinbarkeitsregelungen für Mitglieder geplant

Die Regierungsparteien haben sich auf Änderungen beim Gesetz für die geplante Elite-Uni in Maria Gugging geeinigt. Das Kuratorium soll laut BZÖ-Wissenschaftssprecherin Bleckmann vergrößert werden. Zu den schon bisher geplanten sieben von Bund und Ländern bestellten Mitgliedern sollen noch sieben anerkannte Wissenschafter kommen. Zudem soll das Budget des Wissenschaftsfonds FWF erhöht werden.

Bleckmann sieht in der Änderung eine "Stärkung des Kuratoriums", das als oberstes Leitungsgremium des "Institute for Science and Technology Austria" geplant ist. Die von Bundes- und Landesregierung entsendeten Kuratoriumsmitglieder sollen "Experten sein, die maßgeblich etwas zum Institut beitragen können". Auch die ersten wissenschaftlichen Kuratoriums-Mitglieder sollen zwar von der Regierung ernannt werden, jedoch auf Vorschlag aus der Wissenschaft.

Für die Suche nach dem ersten Präsidenten soll aus den Mitgliedern des Kuratoriums eine Findungskommission gebildet werden, die Entscheidung liegt beim Gesamt-Kuratorium. Bis zum Abschluss der Suche soll der Kuratoriums-Vorsitzende als "Übergangspräsident" fungieren.

Der Forderung der Opposition nach einer Erhöhung des Budgets für den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung wollen die Regierungsparteien durch einen Entschließungsantrag nachkommen, den sie kommende Woche einbringen. Darin soll die Regierung aufgefordert werden, die FWF-Mittel um 30 Mio. Euro im laufenden Jahr aufzustocken. (apa/red)