Regierung verlängert KommAustria-Mitglieder

von Regierung verlängert KommAustria-Mitglieder © Bild: APA/APA (HANS PUNZ)

Michael Ogris wird als Vorsitzender bestätigt

Die Regierung verlängert morgen, Mittwoch, im Ministerrat die fünf KommAustria-Mitglieder in ihren Ämtern. Michael Ogris wird ab 1. Oktober als Vorsitzender der Kommunikationsbehörde bestätigt, Susanne Lackner als Stellvertreterin sowie Martina Hohensinn, Katharina Urbanek und Thomas Petz als weitere Mitglieder. Die neue Funktionsperiode dauert bis 30. September 2028.

Gemäß Gesetz muss die Bundesregierung nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren den Vorschlag für die fünf Mitglieder im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates dem Bundespräsidenten zur Bestellung vorlegen.

Die bereits 2001 gegründete Kommunikationsbehörde Austria, kurz KommAustria, ist die österreichische Regulierungsbehörde für elektronische Audiomedien und elektronische audiovisuelle Medien, die Michael Ogris schon seit Anfang 2004 leitete. Im Jahr 2010 erfolgte jedoch die Umstrukturierung der KommAustria in eine weisungsfreie und unabhängige, fünfköpfige Kollegialbehörde, deren Vorsitzender Ogris mit 1. Oktober 2010 wurde.

Mit der Neuordnung im Jahr 2010 fiel der KommAustria auch die umfassende Aufsicht über den Österreichischen Rundfunk und dessen Tochtergesellschaften zu. Weiters vergibt die KommAustria Zulassungen für Privatfernsehen und -radio, sie ist für die Frequenzverwaltung im Rundfunkbereich verantwortlich und fungiert als Rechtsaufsichtsorgan über die privaten Rundfunkveranstalter und Anbieter audiovisueller Mediendienste im Internet. Sie ist außerdem zuständig für die Weiterentwicklung des digitalen Rundfunks, für die Vergabe der Presse- und Publizistikförderung und für die Erhebung und Veröffentlichung von Daten, die rund 5.000 öffentliche Rechtsträger gemäß Medientransparenzgesetz quartalsweise zu melden haben.