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Neuer Finanzminister
wird am Montag angelobt

ÖVP will sich am Wochenende entscheiden - auch Stöger und Oberhauser treten an

Regierung - Neuer Finanzminister
wird am Montag angelobt © Bild: Format Ian Ehm

Die ÖVP hat zwar vorerst offiziell noch keinen neuen Finanzminister, ein Termin für die Angelobung der neuen Regierungsmitglieder steht jedoch bereits fest. Wie die Präsidentschaftskanzlei mitteilte, werden nicht nur der neue Finanzminister, bei dem es sich laut Medienberichten um Hans Jörg Schelling handeln soll, sondern auch die beiden SPÖ-Minister Alois Stöger und Sabine Oberhauser am Montag um 11 Uhr von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt.

Vor der Angelobung will Fischer mit dem neuen Finanzminister um 8.30 Uhr auch noch ein Informationsgespräch führen, wie er das nach der letzten Wahl bereits mit den neuen Regierungsmitgliedern und jetzt auch schon mit Stöger und Oberhauser getan hat. Auch ein Gespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und dem designierten ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner soll vor der Angelobung noch stattfinden.

Amtsübergaben um 13 Uhr

Fest stehen auch bereits die Termine für die Amtsübergaben der beiden neuen SPÖ-Minister. Um 13 Uhr übernimmt Stöger von der künftigen Nationalratspräsidentin Doris Bures das Infrastrukturministerium. Eine Stunde später übergibt er dann sein bisheriges Gesundheitsressort an die bisherige ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser.

Finanzminister soll am Wochenende fixiert werden

Die Entscheidung über den neuen Finanzminister dürfte dem Vernehmen nach am Wochenende fallen. Gesucht wird auch ein Staatssekretär für Mitterlehner - wobei sowohl ein Wechsel von Finanzstaatssekretär Jochen Danninger ins Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium als auch ein neuer Kandidat als möglich gelten. Laut "Standard" soll der Chef des Hauptverbandes Hans Jörg Schelling als Finanzminister bereits fix sein sowie der Unternehmer Harald Mahrer als Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium. Eine Bestätigung steht aber derzeit noch aus.

Hans Jörg Schelling
© APA/Hochmuth Hans Jörg Schelling: Wird er der neue Finanzminister?

Pröll spricht Mitterlehner Vertrauen aus

Erwin Pröll hat sich dazu nun auch zu Wort gemeldet. Der niederösterreichische Landeschef war bei der Kür Mitterlehners nicht dabei, nun hat er ihm sein Vertrauen ausgesprochen. Mitterlehner sei in der Lage, "die Zukunft der Volkspartei gut zu meistern", sagte er im Ö1-Mittagsjournal. Bei der Steuerreform plädiert er für einen Wg, bei dem niemand "das, was er vor der Wahl versprochen hat, verraten muss".

Auch keinen Hinweis gab es von Pröll auf den neuen Finanzminister. "Das ist eine Frage, die nicht ich zu beantworten habe, sondern der neue Parteiobmann und Vizekanzler", so der Landesparteichef. Bei der Steuerreform schloss er Vermögenssteuern jedenfalls klar aus. "Keine neuen Steuern" sei das Ziel der ÖVP. Entgegenkommen könnte man der SPÖ dagegen beim Zeitpunkt der Entlastung, deutete Pröll an: Es sei ja nicht gesagt, "dass man von heute auf morgen den kompletten Wurf einer Steuerreform umsetzen muss". Hier könne man sich "auf dem Mittelweg treffen".

Voves: Chance für Regierung

Für den Steirer Franz Voves (SPÖ) hat die Regierung nun die letzte Chance zum Neustart: "Wird diese Chance für die Menschen spürbar nicht wahrgenommen, dann heißt der nächste Kanzler HC Strache - ohne dass er dafür einen Finger gerührt hätte."

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